Johannes Steinhart (71) bleibt Präsident der Wiener Ärztekammer und damit auch Präsident der österreichischen Ärztekammer. Seine Gegner sind mit ihrem Versuch, Steinhart zu entmachten, gescheitert.
Bei der Vollversammlung der Ärztekammer für Wien am Dienstag standen unter anderem Anträge auf Vertrauensentzug gegen den Präsidenten, Auflösung der Vollversammlung mit vorgezogener Neuwahl sowie auf Änderung der Satzung zur Wiedereinführung einer dritten Vizepräsidentin bzw. eines dritten Vizepräsidenten auf der Tagesordnung.
Alle drei Anträge erhielten nicht die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit. Dem Vernehmen nach gab es beim Misstrauensantrag gegen Steinhart – ein Urologe – allerdings eine einfache Mehrheit.
Steinhart ist Mitglied der ÖVP-nahen Ärztevereinigung und seit 2022 im Amt. Schon öfter musste er sich gegen Widerstand behaupten. Besonders Kredite und Prämien rund um die kammereigene Beschaffungsplattform Equip4Ordi sorgten für heftige Diskussionen und Streit. Bereits 2023 wollten einige Kammermitglieder Steinhart abwählen.
Auch diesmal scheiterten die Anträge. Thomas Szekeres, der frühere Wiener Ärztekammer-Präsident, hat den Antrag auf Auflösung der Vollversammlung eingereicht. In den vergangenen Wochen kritisierte er in mehreren Interviews, dass leitende Mitarbeiter mit vollem Gehalt freigestellt wurden.
Hätte der Antrag eine Mehrheit gefunden, wären die Kammerwahlen wohl schon im Herbst und nicht erst nächstes Jahr über die Bühne gegangen. Der Misstrauensantrag gegen Steinhart wurde von einer anderen Gruppe an Mandataren gestellt.