Als ein Wiener am Dienstagabend durch die Leystraße in der Brigittenau einen Spaziergang machte, fiel ihm eine Wohnung im ersten Stock eines Wohnhauses ins Auge. Die Fenster waren alle geöffnet und in einem der Zimmer war eine Fahne zu sehen, auf der PKK-Führer Abdullah Öcalan abgebildet war. Dieser sitzt aktuell eine lebenslange Haftstrafe in der Türkei ab. Im "Heute"-Talk zeigte sich der Leserreporter schockiert über seine Sichtung: "Sowas hängt man sich ja nicht einfach so ins Zimmer."
Das Problem dabei: Die "Arbeiterpartei Kurdistans" ist eine kurdische Untergrundorganisation mit sozialistischer Ausrichtung, die sich laut der Beratungsstelle für Extremismus militanter Methoden bedient. Sie wurde von der EU als Terrororganisation eingestuft und ihre Symbole fallen in Österreich unter das Symbole-Gesetz. Dieses wiederum regelt die Verbote von Symbolen bestimmter Gruppierungen: darunter fallen beispielsweise auch Darstellungen von IS-Fahnen. Wer sich nicht daran hält, dem drohen Geldstrafen in der Höhe von bis zu 4.000 Euro oder gar Freiheitsstrafen von bis zu einem Monat.
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