Polit-Beobachter wollen zuletzt immer öfter Bruchlinien in der türkis-grünen Zusammenarbeit erkannt haben. Die Koalitionsampel stehe auf "türkis-grün", wischte Bundeskanzler Sebatian Kurz diese Gerüchte am Freitag bei einer Pressekonferenz vom Tisch. Nach der Präsentation der "Corona-Ampel" für Österreich regte sich teils heftiger Widerstand – etwa aus Linz.
"Heute" vorliegende Zahlen stützten den Ärger. So wurden Wr. Neustadt und Steyr trotz schlechterer Zahlen grün eingestuft, während die oberösterrichische Landeshauptstadt auf Gelb geschalten wurde. Den Regierungschef tangiert das offenbar wenig, er steht hinter dem Projekt, wie er nun klarstellt. "Neues ist immer ungewohnt und ich verstehe, dass das für betroffenen Städte und Bezirke und deren Verantwortliche schwierig ist. Aber es ist notwendig und hilft uns die Pandemie weiterhin erfolgreich zu bekämpfen. Deshalb werden wir an der Ampel festhalten", sagt Sebastian Kurz.
Besonders verärgert zeigte sich – wie berichtet – der Linzer Bürgermeister Klaus Luger. "Wir werden stigmatisiert als besonderer Risiko-Spot, das ist für Linz aber nicht der Fall", donnerte der SP-Politiker in der ZiB 2. Er wolle die mit der gelben Schaltung verbundenen Verschärfungen erst umsetzen, wenn es eine entsprechende Verordnung gebe. Kurz deutet die Aussage etwas wohlwollender: "Die ersten Kritiker wie der Linzer Bürgermeister denken bereits um und haben angekündigt sich doch an die Ampel halten zu wollen. Das ist gut, denn ich glaube, es ist vernünftig die Ampel als das zu sehen, was es ist: Ein Präventionsinstrument und keine Schuldzuweisung", so der Bundeskanzler.
„Sebastian Kurz: "Die gesetzlichen Möglichkeiten zu einer Ausweitung der Maskenpflicht wurden bestätigt."“
Kurz betont den klaren Zugang der Bundesregierung: "Es braucht neben bundesweiten Maßnahmen und Empfehlungen speziell dort, wo das Risiko größer ist, verschärfte Maßnahmen. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass die Menschen nur dort, wo es notwendig ist zu schärferen Maßnahmen verpflichtet werden. Die Ampel unterstützt daher das Credo: So viel Freiheit wie möglich, und so viel Einschränkung wie notwendig."
In den betroffenen Städten Wien, Linz und Graz und dem Bezirk Kufstein werden durch die gelbe Ampelschaltung die Corona-Maßnahmen verschärft. So kommt es in den betroffenen Regionen zu einer Ausweitung der Maskenpflicht im Handel und der Gastronomie für Angestellte, sowie der Verringerungen der Höchstteilnehmerzahlen bei Veranstaltungen. Die gesetzliche Möglichkeit zur Ausweitung des Mund-Nasen-Schutz haben bereits am Freitag der Gesundheitsminister Anschober und Rechtsexperten bestätigt. Die Veranstaltungen werden über eine Weisung des Gesundheitsministers an die Länder geregelt werden.
