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Trump-Gefährte angeklagt, ihm könnte Haft drohen
Steve Bannon – er gilt als einer der Architekten von Trumps Wahlsieg – hatte eine Vorladung des Ausschusses zum Sturm auf das Kapitol ignoriert.
Der einstige Chefstratege von Ex-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, ist wegen Missachtung des Kongresses in zwei Fällen angeklagt worden. Ihm wird vorgeworfen, sich der Vorladung des Untersuchungsausschusses des Repräsentantenhauses zur gewaltsamen Erstürmung des Kapitols widersetzt zu haben, wie das US-Justizministerium am Freitag erklärte. Zudem habe er dem Gremium geforderte Dokumente nicht zur Verfügung gestellt. Im Falle einer Verurteilung könnte Bannon demnach pro Anklagepunkt eine Freiheitsstrafe von mindestens 30 Tagen und bis zu einem Jahr drohen.
Nachdem sich Bannon geweigert hatte, mit der Untersuchung zu kooperieren, hatte das Repräsentantenhaus Ende Oktober mit der Mehrheit der Demokraten den Weg für strafrechtliche Schritte gegen Bannon freigemacht. Die Entscheidung über eine mögliche Anklage lag daraufhin in der Verantwortung des Justizministeriums. Minister Merrick Garland erklärte nun, die Anklage einer sogenannten Grand Jury gegen Bannon demonstriere, dass die Justiz sich an die Fakten und das Recht halte, das für alle Menschen gleichermaßen gelte.
"Morgen bricht die Hölle los"
Anhänger des Republikaners Trump hatten am 6. Jänner den Sitz des US-Kongresses erstürmt. Dabei kamen fünf Menschen ums Leben, darunter ein Polizist. Der Angriff auf das Herz der US-Demokratie, bei dem viele Abgeordnete und Senatoren um ihr Leben fürchteten, erschütterte die USA. Trump musste sich wegen der Attacke einem Amtsenthebungsverfahren stellen, weil er seine Anhänger zuvor in einer Rede aufgestachelt hatte. Am Ende wurde er aber freigesprochen. Bannon wiederum wird verdächtigt, vorab Kenntnis von Plänen für gewaltsame Proteste gehabt zu haben. Er hatte am Vortag in seinem Podcast unter anderem gesagt: "Morgen bricht die Hölle los."
Bannon ist nicht der einzige Republikaner, der sich weigert, mit dem Gremium zu kooperieren. Trumps früherer Stabschef Mark Meadows erschien trotz Vorladung am Freitag nicht vor dem Gremium. Der Ausschuss sei daher gezwungen, auch gegen Meadows vorzugehen, um strafrechtliche Konsequenzen in Erwägung zu ziehen, erklärten der Vorsitzende des Gremiums, der Demokrat Bennie Thompson, und dessen Stellvertreterin, die Republikanerin Liz Cheney. Mehr als 150 Zeugen kooperierten bereits mit dem Ausschuss, erklärten sie.