Nach Angaben aus dem Weißen Haus will US-Präsident Donald Trump am Mittwoch bei seinem Treffen mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte über einen möglichen Austritt aus dem Verteidigungsbündnis (!) reden. "Ich denke, es ist etwas, das der Präsident in ein paar Stunden mit Generalsekretär Rutte besprechen wird", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, in Washington. Trump wolle "ein sehr offenes und ehrliches Gespräch" mit Rutte führen.
Leavitt bekräftigte erneut den Vorwurf Trumps, dass die Verbündeten die USA gegen den Iran im Stich gelassen hätten. Die NATO habe den Vereinigten Staaten "in den vergangenen sechs Wochen den Rücken gekehrt", so Leavitt. Die NATO sei auf die Probe gestellt worden und habe "versagt", so die Trump'sche Erzählung.
Im NATO-Vertrag gibt es freilich keinerlei Verpflichtungen der Mitgliedsstaaten, sich an einem Angriffskrieg (!) zu beteiligen. Einen Ausstieg kann Trump nicht im Alleingang veranlassen, dazu bräuchte er eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Kongress. Etwas, das im Moment als nahezu unmöglich gilt.
Trump hatte sich mehrfach darüber beschwert, dass die europäischen Partner die USA nicht bei der Sicherung der Straße von Hormus unterstützen wollten. Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) deutete mittlerweile eine Kursänderung an. Nach Bekanntgabe der Feuerpause zwischen den USA und dem Iran erklärte er, Deutschland werde "in geeigneter Weise dazu beitragen, die freie Schifffahrt in der Hormus-Straße zu gewährleisten." Wie genau sich die Bundeswehr beteiligen könnte, blieb aber offen.
Trump und sein Außenminister Marco Rubio hatten angekündigt, die Mitgliedschaft der USA in der NATO nach dem Ende des Iran-Kriegs überdenken zu wollen. Rutte zeigte danach Verständnis für beide Seiten. Der Niederländer gilt als Vermittler zwischen Trump und dem Rest der Allianz.
Laut einer Sprecherin der NATO wollen Rutte und Trump auch "die aktuelle Sicherheitslage" besprechen, "einschließlich im Kontext des Iran sowie des andauernden Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine". Außerdem soll die Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie zwischen Europa und den USA weiter vertieft werden.
