Der abgesetzte türkische Oppositionsführer Özgür Özel will eine neue Partei gründen. "Die Partei, die wir gründen wollen, wird mit großem Abstand zur wichtigsten Oppositionskraft in der Nationalversammlung werden", sagte Özel am Dienstag im Parlament in Ankara. Die Türkei stehe "an einem historischen Scheideweg". Der 51-Jährige war davor Chef der linksnationalistischen CHP.
"Wir tragen die unerschütterliche Hoffnung auf einen Neuanfang in uns", so Özel weiter. Details zur neuen Partei nannte er nicht. Später schrieb er auf X: "Möge unser Weg klar sein! Das Volk wird es sein, das diesen Weg vorgibt und vorantreibt."
Türkische Medien berichten, dass Özel nächste Woche einen Antrag beim Innenministerium stellen will. Die neue Gruppierung könnte "Neue Partei" heißen und soll von mehreren Abgeordneten gegründet werden.
Die CHP hatte bei den Kommunalwahlen 2024 der islamisch-konservativen Partei von Präsident Recep Tayyip Erdogan eine herbe Niederlage zugefügt. Seither steht die Oppositionspartei immer mehr im Fokus der türkischen Justiz. So ist der ehemalige Bürgermeister von Istanbul, Ekrem Imamoglu, wegen Korruptionsvorwürfen seit über einem Jahr im Gefängnis. Er gilt als wichtigster Gegner Erdogans. Auch dutzende weitere Bürgermeister der Opposition sitzen in Haft.
Im Mai hatte ein Gericht in Ankara die CHP-Führung abgesetzt. Grund dafür waren angebliche Unregelmäßigkeiten bei der Wahl der Parteispitze 2023 zugunsten von Özel. Er wurde seines Amtes enthoben und sein Vorgänger Kemal Kilicdaroglu wieder als Parteichef eingesetzt. Kilicdaroglu, der als wenig charismatisch gilt, hatte die Präsidentenwahl im Mai 2023 gegen Erdogan verloren.
Kurz nach dem Urteil stürmte die Polizei gewaltsam den Sitz der CHP in Ankara und zwang Özel, das Gebäude zu verlassen. Damals hatte er noch ausgeschlossen, eine neue Partei zu gründen, und seine Parteifreunde aufgefordert, der CHP treu zu bleiben.
