Wer in Tirol tankt, muss häufig tiefer in die Tasche greifen als Autofahrer in anderen Teilen Österreichs. Gegen diese Preisunterschiede geht das Land seit rund einem Monat mit verstärkten Kontrollen und rechtlichen Maßnahmen vor.
Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) hat dafür eine Preisuntersuchungskommission einberufen und eine Sonderprüfung durch die Regulierungsbehörde E-Control angestoßen. Gleichzeitig überprüfen die Bezirksbehörden die Tankstellen im ganzen Bundesland.
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400 Kontrollen – erste Verfahren laufen
Bei den Kontrollen wird geprüft, ob Tankstellen ihre Preise gesetzeskonform erhöhen und Änderungen korrekt an die E-Control für den Spritpreisrechner melden. Denn für Preiserhöhungen gilt eine klare Regel: Sie sind nur einmal täglich um 12 Uhr erlaubt. Senkungen dürfen hingegen jederzeit vorgenommen werden.
Bis zum 5. November wurden in Tirol bereits mehr als 400 Kontrollen durchgeführt. Allein im Bezirk Lienz überprüften die Behörden 14 Tankstellen bei insgesamt 28 Kontrollen, berichtet die "Kleine Zeitung". Besonders häufig wurde im Bezirk Reutte kontrolliert: Dort gab es 82 Überprüfungen an 41 Tankstellen.
Die Maßnahmen haben bereits rechtliche Folgen. Laut Land Tirol läuft ein Verwaltungsstrafverfahren, in einem weiteren Fall wird wegen eines möglichen Verstoßes ermittelt. Welche Tankstellen betroffen sind, bleibt vorerst geheim.
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Sprit-Aufschlag bereits gesunken
Erste Zahlen der E-Control deuten darauf hin, dass sich der Preisunterschied zum österreichweiten Niveau verringert hat. Der Abstand zwischen dem österreichischen Durchschnittspreis und dem Tiroler Medianpreis sank bei Benzin um 2,0 Cent pro Liter, bei Diesel um 0,7 Cent.
Nach Berechnungen des Landes entspricht das einer Verringerung des sogenannten Sprit-Aufschlags um insgesamt rund 270.000 Euro, ausgehend vom durchschnittlichen monatlichen Treibstoffverbrauch der in Tirol zugelassenen Pkw.
"Es geht nicht darum, einzelne an den Pranger zu stellen oder den Markt auszuhebeln", betont Landeshauptmann Mattle in der "Kleinen Zeitung". Vielmehr müssten sich alle an die geltenden Regeln halten.
Auch Landeshauptmann-Stellvertreter Philip Wohlgemuth (SPÖ) sieht noch keinen Grund zur Entwarnung. Gerade Pendler würden eine spürbare Entlastung an der Zapfsäule brauchen. Die Kontrollen sollen deshalb auch im November fortgesetzt werden.
