Van der Bellen kritisiert FPÖ-Attacke auf Caritas

Wie berichtet hatte Caritas-Präsident Landau der Regierung „Empathie-Defizite" unterstellt. Die FPÖ konterte mit Angriffen, unterstellte der Caritas, eine „Asylindustrie" zu betreiben und „Profitgier" zu haben.

Van der Bellen sagte im „Trend"Interview: „Dass die Caritas beflegelt wurde, finde ich nicht in Ordnung." Zusätzlich zweifelt er an der Verfassungskonformität der von Türkis-Blau geplanten Verstaatlichung der Asyl-Rechtsberatung: Die Präsidentschaftskanzlei werde sich das „verfassungsrechtlich genauer anschauen. Denn eine solche Maßnahme tangiert die Grundrechte".

Kritik an Umweltpolitik

Nicht begeistert zeigt sich der Bundespräsident jedoch von den bisher fehlenden Ökologisierungs-Elementen in der geplanten Steuerreform: „Wenn das so ist, ist es bedauerlich. Denn man kann nicht oft genug predigen: Der Klimawandel beschleunigt sich, und wir haben nicht mehr viel Zeit."

Auch VP-Bildungsminister Faßmann verteidigte indes die Caritas: Sie sei eine „ganz wichtige Einrichtung". Er schätze Präsident Landau und seine „Tätigkeit für Menschen, die Hilfe brauchen (red)