"Parteiprogramme zum Teil weit auseinander"

Um die Verhandlungen zwischen ÖVP und Grünen ist es ruhig geworden. Für Rudolf Anschober sind beide Parteien mitunter "beachtlich weit auseinander".
Wie sieht es eigentlich mit den Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP und den Grünen aus? Angesichts der aktuellen innenpolitischen Lage, in der allen voran ein Parteiausschluss eines ehemaligen Obmanns und parteiinterne Kritik im Vordergrund stehen, rücken die Verhandlungen zwischen den beiden Wahlsiegern ein wenig in den Hintergrund.

Doch am Donnerstag äußerte sich mit dem oberösterreichischen Grünen Rudolf Anschober ein Mitglied des grünen Verhandlungsteams und bezog Stellung zum aktuellen Stand der Dinge. Und die fällt nur bedingt optimistisch aus. Zwar herrsche eine "gute Gesprächskultur", inhaltlich sei man bei den Parteiprogrammen allerdings "beachtlich weit auseinander". Das betreffe vor allem die von ihm verhandelten Themen Europa, Integration, Migration und Sicherheit.



CommentCreated with Sketch.17 zu den Kommentaren Arrow-RightCreated with Sketch.

"Lieber länger verhandeln"



Diese Themen seien jetzt einmal besprochen worden. Dabei seien "Probleme und Schnittmengen" zu Tage getreten. Konkret wurde Anschober nicht. Anschober plädiert dafür, lieber "zwei bis drei Wochen länger zu verhandeln" und dafür diese Konflikte dann nicht in einer allfälligen Regierungszeit lösen zu müssen. Auf Grund der inhaltlichen Differenzen ist für Anschober ein Regierungsabkommen noch in diesem Jahr unrealistisch. Es käme einem "kleinen Weihnachtswunder" gleich.

Eine rasche Lösung hingegen forderte Anschober für Asylwerber in Lehre. Ein sofortiger Abschiebstopp von aktuell 786 Betroffenen könnte vom Nationalrat noch in Sitzungen Mitte Dezember beschlossen werden. Verhandlungen diesbezüglich sind derzeit noch am Laufen. Die ÖVP zeigt sich zumindest für Asylwerber, die ihre Lehre in Mangelberufen begonnen haben, gnädig.





ThemaCreated with Sketch.Mehr zum Thema

Nav-AccountCreated with Sketch. mr TimeCreated with Sketch.| Akt:
ÖsterreichNewsPolitikInnenpolitikDie Grünen

CommentCreated with Sketch.Kommentieren