Minister Hofer muss 400 Mio. Euro sparen

Verkehrs- und Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ).
Verkehrs- und Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ).Bild: picturedesk.com
Der Sparkurs erfasst auch das Verkehrsministerium. Vor allem ÖBB-Projekte sollen verschoben werden.
Wie die APA am Mittwoch berichtet, muss Verkehrs- und Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) laut dem Doppelbudget für die Jahre 2018 und 2019 je über 200 Millionen Euro einsparen. Gemäß Informationen der Nachrichtenagentur sollen ÖBB-Bauprojekte verschoben werden. Der Breitbandausbau geht aber weiter, er wird aus Rücklagen finanziert.

Zunächst war für dieses Jahr ein Budget von 3,9 Milliarden Euro und für 2019 von 4,1 Milliarden Euro vorgesehen. Die neue Planung sieht aber jeweils über 200 Millionen Euro weniger vor. Das Ministerium wollte die Pläne gegenüber der APA weder bestätigen noch dementieren.

ÖBB-Projekte müssen warten

Der Rotstift wird bei Zuschüssen für den Infrastruktur-Ausbau der ÖBB angesetzt. Dadurch sollen pro Jahr 50 Millionen Euro eingespart werden. Beim allgemeinen Budget des Ministeriums sollen 170 Millionen Euro wegfallen.

Für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur hatte die SPÖ-ÖVP-Regierung eine Milliarde Euro aus dem Verkauf von Mobilfunkfrequenzen bewilligt. Der Verkauf weiterer Frequenzen soll eine halbe Milliarde zusätzlich bringen.

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(lu)

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