Oberösterreich
Drogen im Darknet bestellt? Politiker aus ÖVP geworfen
Ein Vöcklabrucker ÖVP-Stadtrat wurde vor Gericht verurteilt. Er soll seinen ehemaligen Arbeitgeber bestohlen haben, außerdem Drogen bestellt haben.
Laut "Kronen Zeitung" soll der Politiker gemeinsam mit einem Komplizen technische Geräte im Wert von rund 180.000 Euro aus dem Salzkammergut Klinikum Vöcklabruck gestohlen und weiterverkauft haben.
Außerdem soll er im Darknet verschiedene Substanzen (MDMA, Kokain, Cannabis und Amphetamine) bestellt haben. Dazu fand am Mittwoch am Welser Landesgericht ein Prozess statt. Der Beschuldigte wurde nicht rechtskräftig zu fünf Monaten bedingt verurteilt.
Misstrauensantrag
Die Vöcklabrucker ÖVP-Fraktion hat bereits einen Misstrauensantrag eingebracht und wird den beschuldigten Stadtrat kommenden Montag in der Gemeinderatssitzung abwählen.
Er bleibt jedoch als wilder Gemeinderat in der Stadtpolitik aktiv. Da ein Gemeinderatsmandat ein höchst persönliches ist, muss es erst bei einer höheren strafrechtlichen Verurteilung abgegeben werden.
"Im Nachhinein erklärt sich vieles", sagt VP-Stadtparteiobfrau und Vizebürgermeisterin Elisabeth Kölblinger: "Bei uns ist die Erleichterung groß, dass die Sache nun endlich am Tisch liegt."
Der Lokalpolitiker wurde aus seiner Fraktion ausgeschlossen. Es gilt die Unschuldsvermutung.
