Politik

Vorsitz-Direktwahl – SPÖ vor Einigung auf Partei-Statut

Die SPÖ steht vor einer Einigung auf ihr künftiges Statut. Die Direktwahl für den künftigen Vorsitzenden soll kommen, aber mit einer Hürde.
Newsdesk Heute
11.10.2023, 16:33
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SPÖ-Chef Andreas Babler hatte bei seiner Übernahme der Partei eine Änderung der Statuten angekündigt, nämlich dass der Vorsitzende von den Mitgliedern gekürt werden soll.

"Spaßkandidaten" verhindern

Doch verpflichtend wird diese Regelung nicht, wie das "Ö1-Mittagsjournal" berichtet. Das soll "Spaßkandidaten" verhindern, heißt es. Bei der vergangenen Mitgliederbefragung über den SPÖ-Vorsitz hatten sich 73 Kandidaten gemeldet, darunter war auch eine Giraffe.

Wie die Hürde für eine Direktwahl konkret aussehen soll, wird bei der finalen SPÖ-Statutenkommissionssitzung in der kommenden Woche entschieden. Zur Debatte stehen mehrere Modelle, wie etwa eine grundsätzliche 10-Prozent-Hürde. So könnten 10 Prozent der Mitglieder die Direktwahl fordern, dafür wären 15.000 Stimmen notwendig.

Auch das Modell Steiermark wäre eine Möglichkeit: Hierbei machen sich fünf Prozent der Mitglieder für einen Kandidaten oder eine Kandidatin stark.

Bereits fix abgesagt ist das verpflichtende Mitgliedervotum über künftige Koalitionsabkommen. Auch künftig braucht es dazu den Parteivorstand, um die Mitglieder über Koalitionsverträge abstimmen zu lassen, hieß es.

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