Politik
"Wird heftig" Wütender Länder-Aufstand vor SPÖ-Showdown
Neuer SPÖ-Hammer: Montag ab 10 Uhr tagt das Präsidium. Schon im Vorfeld formiert sich Widerstand gegen 73 Chef-Kandidaten. "Heute" hat die Details:
"So etwas habe ich noch nie erlebt", sagt ein langjähriges SPÖ-Vorstandsmitglied am Sonntag im "Heute"-Gespräch. Vor den neuerlichen Gremiumssitzungen der Roten, die am Montag im Parlament stattfinden werden, gehen einmal mehr die Wogen hoch. Hintergrund: Mittlerweile streben 73 Sozialdemokraten den Chefsessel an – mehr als die SPÖ im Parlament Abgeordnete hat.
Forderung nach Hürde
"Es kann doch nicht ernsthaft der Plan sein, dass alle diese Namen zugelassen werden – da sind ja teils unglaubliche Spaßkandidaten dabei", sagt der hochrangige Bundesländer-Funktionär. Bitterer Nachsatz: "Wir kennen nicht einmal die Kandidaten. Außerdem bräuchten wir ein Pergament, um die alle auf einen Stimmzettel zu drucken."
Deshalb kommt am Sonntag aus Oberösterreich nun der Vorstoß, eine Hürde einzuziehen. Landesparteiobmann Michael Lindner denkt dabei an ein Prozent der Parteimitglieder österreichweit – hieße rund 1.400 Unterschriften. Frist: etwa zehn Tage. Er wäre sogar dafür zu haben, das Limit auf die Hälfte abzusenken, will seine Vorschläge am Montag im Parteivorstand diskutieren. Ein "Heute"-Rundruf am Sonntag ergab, dass sich die Mehrheit der roten Länder im Parteivorstand (tagt ab 13.00 Uhr) entweder für eine Nominierung durch ein delegiertes Bundesland oder Erbringen einer gewissen Zahl an Unterschriften aussprechen wird. Als aussichtsreichste Kandidaten gelten freilich Pamela Rendi-Wagner, Hans Peter Doskozil und Andreas Babler.
"Das wird heftig werden"
Käme dies nicht, wäre das ein "Einfallstor des Wahnsinns", sagt ein Vorstandsmitglied "Heute". Nachsatz: "Wir werden da am Montag einiges wieder gut machen müssen, was das Präsidium angerichtet hat. Das wird heftig werden." Prinzipiell sei die Mitgliederbefragung "etwas wirklich Gutes, das unsere Bewegung nach vorne bringen kann, wenn man das ernst nimmt. Bei uns in den Ländern war ehrliche Hoffnung da".
„"Entweder macht man das aus Bosheit oder man kann es nicht."“
Doch nach der letztwöchigen Präsidiumssitzung sei bei vielen der Eindruck entstanden, "dass einige bewusst die Mitgliederbefragung desavouieren wollen", schildert ein Genosse. Auch er werde das Gefühl nicht los, "dass viele Fragen nicht durchdacht waren". Enttäuschter Nachsatz: "Entweder macht man das aus Bosheit oder man kann es nicht."
Der Sozialdemokrat fordert nun, den Prozess hochprofessionell, transparent und nachvollziehbar aufzusetzen, hegt jedoch Zweifel, "ob der Bundesgeschäftsstelle überhaupt die notwendigen Professionalität zuzutrauen ist". Eine externe Firma für die Wahl zu bemühen, "sei absurd", denn "wenn wir so eine Wahl als große demokratische Bewegung nicht mit unseren eigenen hauptamtlichen Mitarbeitern quer durch alle Bundesländer organisieren können, können wir eh gleich aufgeben".
"Neu-Mitglieder müssen zahlen"
Aus einem anderen Flächenbundesland hört "Heute", dass es morgen auch ums Geld gehen wird: "Wir sollten uns wirklich sehr über mehr als 9.000 neue Mitglieder freuen – ganz egal, wen sie unterstützen. Doch eines muss eine Selbstverständlichkeit sein: Bei der Mitgliederbefragung werden nur jene mitstimmen dürfen, die in den nächsten 14 Tagen den vollen Jahresmitgliedsbeitrag überweisen", so der Spitzen-Funktionär. Dies wären 78 Euro pro Person. Würden ihn sämtliche 9.080 Neu-Mitglieder berappen, dürften sich die Roten über einen Geldsegen von zusätzlichen 708.000 Euro freuen.
Showdown ab 10 Uhr
Wie auch immer: Der Showdown in Rot geht morgen um 10.00 Uhr mit der Präsidiumssitzung im roten Parlamentsklub los. Nach dem Mittagessen kommt ab 13.00 Uhr der größere Parteivorstand zusammen, der formal die vom Präsidium zur Abstimmung vorgelegten Punkte beschließen muss. Morgen jedoch sind hitzige Wortgefechte und Debatten vorprogrammiert.
