Politik

Wolf gegen Rauch – "Machen Sie es sich nicht zu leicht?

Die Regierung ringt um eine strukturelle Pflegereform. Dass das angesichts unterschiedlicher Interessen nicht einfach ist, weiß auch Johannes Rauch.
Michael Rauhofer-Redl
25.07.2023, 22:36
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Die Regierung verspricht 100 neue Stellen für Kassenärzte bis Jahresende. Das allein werde aber nicht reichen, um das marode System zu kitten, kritisieren Fachleute. Dazu war Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne)am Dienstag zu Gast in der ORF-"ZIB2" bei Armin Wolf.

An oberster Stelle der Agenda steht für die Bundesregierung die Gesundheitsreform, die endlich die horrenden Probleme in den Spitälern von Grund auf angehen soll. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) erhofft sich von der Reform mehr niedergelassene Ärzte und fordert strukturelle Reformen im Gesundheitsbereich der Länder. Die heute beschlossenen Maßnahmen sieht Rauch als "erster großer Schritt". 

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Rauch will "rasche Verbesserungen

Seitens der ÖGK zeigt man sich weit weniger optimistisch. Nie könne es bis Jahresende gelingen, 100 Kassenärzte bis Jahresende zu finden. Rauch hielt dem entgegen, dass es kleine Schritte brauche und rasche Verbesserungen. Der Politiker ist davon überzeugt, den Arzt-Beruf mit der Pflegereform zu attraktivieren. Warum diese Reformen nicht schneller angegangen wurden, wollte Armin Wolf wissen. Rauch konterte, dass die Bekämpfung der Pandemie in den vergangenen Jahren vordringlicher gewesen sei. 

Der Ressortchef erklärte im Zuge des Gesprächs wiederholt, wie schwer es sei, eine umfassende Reform auf den Weg zu bringen. "Machen Sie sich nicht leicht", warf Wolf angesichts einer parlamentarischen Mehrheit, die der Minister hinter sich weiß, ein. Rauch verwies auf die Bundesländer und die Selbstverwaltung der Kassen. Subtext: Es sei alles nicht so einfach. Sein Hebel sei die Finanzausgleichsverhandlung. Dort wolle er an alle Player eine klare Botschaft senden: Es wird mehr Geld im System geben, aber nur dann, wenn es systematische Verbesserungen gibt. Diese definiert Rauch so: Mehr Leistungen im niedergelassenen Bereich, weniger Belastung für die Spitälern. 

In der Gemengelage der einzelnen Interessen der beteiligten Player sieht sich Rauch "manchmal als Familientherapeut". Das Hickhack einzelner Beteiligter und die unterschiedlichen Interessen seien "nicht im Sinne der Patienten". Ihm sei klar, dass an einer solchen Reform schon "30 Gesundheitsminister" vor ihm gescheitert seien und es sei möglich, dass er sich in diese Riege einreihen müsse. Warum er es dennoch mit dieser Intensität versucht? Weil es sonst teurer werde und schlechter für alle, wenn nichts geschieht.