Zadic sagt Hass-Postings im Netz den Kampf an
Die neue türkis-grüne Regierung will die Staatsanwaltschaft im Kampf gegen Hass-Postings im Netz stärken.
Die grüne Justizministerin Alma Zadic (35), die wegen ihrer bosnischen Herkunft einer Hasskampagne im Internet ausgesetzt ist, hat sich am Samstag in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" kämpferisch gezeigt. Niemand in Österreich sollte einer solchen Hetze ausgesetzt werden. Damit umzugehen sei "nicht einfach", so Zadic.
Angesichts dieses neuen Phänomens müssten die Kompetenzen gebündelt werden. Bei der üblen Nachrede wäre eine Ermittlungspflicht denkbar, die Regierung wolle ein Paket ausarbeiten. Bezüglich der Turbulenzen in den Staatsanwaltschaften, die sich gegenseitig mit Anzeigen eindeckten, will Zadic "das Gespräch mit allen zuständigen Akteuren suchen".
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In sozialen Netzwerken war Zadic schon längere Zeit wegen ihrer bosnischen Herkunft und ihres angeblich muslimischen Glaubens – sie ist ohne religiöses Bekenntnis – einem sexistischen und rassistischen Shitstorm ausgesetzt. Zuletzt trommelten FPÖ und extrem Rechte wie die Identitären auch mit angeblichen Salafisten-Kontakten und einer vermeintlichen Verurteilung gegen die neue Justizministerin ("Heute.at" hat berichtet). Sie bekommt nun Polizeischutz gestellt.
"Ich bin mit Hassnachrichten und Untergriffen konfrontiert, seit ich in der Politik bin. Jetzt ist es richtig explodiert. [...] Und ich bin nicht die einzige, die davon betroffen ist. Es wird bei mir aber nun wahrgenommen, weil ich Justizministerin geworden bin. Sehr viele Menschen, insbesondere Frauen, sind von diesem Hass betroffen. Vor allem für jene, die aufgrund ihrer Hautfarbe und Religion diskriminiert werden ist das alltäglich. Dagegen müssen wir endlich etwas unternehmen. Wir haben viele Ansatzpunkte im Regierungsprogramm", kündigte Zadic gegenüber dem "Falter" Maßnahmen gegen Hetze im Netz an.
Gespräche suchen, Kompetenzen bündeln
Angesichts dieses neuen Phänomens müssten die Kompetenzen gebündelt werden. Bei der üblen Nachrede wäre eine Ermittlungspflicht denkbar, die Regierung wolle ein Paket ausarbeiten. Bezüglich der Turbulenzen in den Staatsanwaltschaften, die sich gegenseitig mit Anzeigen eindeckten, will Zadic "das Gespräch mit allen zuständigen Akteuren suchen".
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Zadic unter Polizeischutz gestellt
In sozialen Netzwerken war Zadic schon längere Zeit wegen ihrer bosnischen Herkunft und ihres angeblich muslimischen Glaubens – sie ist ohne religiöses Bekenntnis – einem sexistischen und rassistischen Shitstorm ausgesetzt. Zuletzt trommelten FPÖ und extrem Rechte wie die Identitären auch mit angeblichen Salafisten-Kontakten und einer vermeintlichen Verurteilung gegen die neue Justizministerin ("Heute.at" hat berichtet). Sie bekommt nun Polizeischutz gestellt.
"Jetzt ist es richtig explodiert"
"Ich bin mit Hassnachrichten und Untergriffen konfrontiert, seit ich in der Politik bin. Jetzt ist es richtig explodiert. [...] Und ich bin nicht die einzige, die davon betroffen ist. Es wird bei mir aber nun wahrgenommen, weil ich Justizministerin geworden bin. Sehr viele Menschen, insbesondere Frauen, sind von diesem Hass betroffen. Vor allem für jene, die aufgrund ihrer Hautfarbe und Religion diskriminiert werden ist das alltäglich. Dagegen müssen wir endlich etwas unternehmen. Wir haben viele Ansatzpunkte im Regierungsprogramm", kündigte Zadic gegenüber dem "Falter" Maßnahmen gegen Hetze im Netz an.
heute.at | Akt:
