Politik
Kurz zur Öffnung im Mai: "Sind auf den letzten Metern"
Kanzler Sebastian Kurz bleibt optimistisch und rechnet nach wie vor mit Öffnungsschritten ab Mitte Mai: "Wir sind auf den letzten Metern."
Am Mittwoch wurde im Nationalrat wieder heiß diskutiert. Nachdem der neue Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein am Montag angelobt wurde, absolvierte er am Mittwoch seinen ersten Tag im Parlament.
Mückstein sei ein Experte und komme aus der Praxis, er sei froh, dass er zugesagt habe, das Amt zu übernehmen, streute Kurz dem neuen Minister im Nationalrat Rosen. Gleichzeitig bedankte er sich bei Anschober für dessen Tätigkeit "in einer sehr herausfordernden Zeit". Auch von Vizekanzler Werner Kogler gab es sowohl für den neuen als auch für den scheidenden Minister großes Lob, heißt es in einer Aussendung des Pressediensts der Parlamentsdirektion.
Mückstein: "Es ist noch nicht vorbei"
Was die Pandemie-Entwicklung betrifft, zeigte sich Kurz nach wie vor zuversichtlich, dass Mitte Mai weitere Öffnungsschritte in Österreich möglich sein werden und man im Sommer zur Normalität zurückkehren könne. "Wir sind auf den letzten Metern", ist er überzeugt. Mückstein selbst warnte allerdings vor allzu viel Euphorie. Es sei trügerisch, zu glauben, dass der Gipfel der dritten Welle überwunden sei. "Es ist noch nicht vorbei", bekräftigte er.
Doch vor allem die Impffortschritte stimmen Kurz optimistisch. So seien in den ersten Bundesländern über 65-Jährige bereits durchgeimpft. Auch habe man durch die umfassende Teststrategie inklusive Ausreisetests in sechs Bundesländern einen dritten Lockdown verhindern können.
Öffnungsplan wird Ende der Woche präsentiert
Die ab Mitte Mai in Aussicht gestellten Öffnungsschritte befinden sich laut dem Kanzler in der Endabstimmung mit den Landeshauptleuten, den Sozialpartnern und ExpertInnen. Ende der Woche soll ein Entwurf präsentiert werden.
Im Sommer werde man, wie angekündigt, zur Normalität zurückkehren können, glaubt Kurz, wobei die Öffnungsschritte ihm zufolge "behutsam" erfolgen müssen und man nicht übereilt agieren dürfe. Zum Comeback-Plan merkte Kurz an, es sei das Ziel der Regierung, Österreich zur alten wirtschaftlichen Stärke zurückzuführen