Wien
Wiener Polizei verbietet Impfgegner-Autokorso
Die Polizei in Wien verbietet die für Freitag geplante Auto-Demo gegen die Corona-Maßnahmen.
Paukenschlag am Tag vor dem Großevent: Die Corona-Demo in Form eines Autokorsos wurde seitens der Landespolizeidirektion Wien untersagt. Der Grund: Man habe Hinweise, dass Teilnehmer sich den Anweisungen der Anmelder widersetzen und "ihre Fahrzeuge als Blockademittel verwenden, um den innerstädtischen Verkehr völlig lahmzulegen".
Impfgegner-Autokorso soll auch nachts Wien wach halten >>
Das deckt sich mit den Aussagen eines der Organisatoren in einem Video. Als Reaktion auf die Auflage der Polizei, dass sich der Korso nach einer Ringrunde auflösen müsse, sagte er: "Wir haben ihnen gesagt, dass es nicht sehr wahrscheinlich ist, dass das alle tun werden." Doch das ist nicht der einzige Grund, den die Polizei vorbringt.
Nacht-Demo war geplant
"Der gewählte Zeitpunkt am Freitagnachmittag mit gewohnt starkem Wochenendverkehr fällt hierbei zusätzlich ins Gewicht", schreibt die LPD Wien auf Twitter. Man beurteilt das als eine "nicht hinnehmbare Emissions- und Lärmbelastung", noch dazu in einem vielfach frequentierten Naherholungsgebiet.
"Es wurde nach Interessensabwägung dem Interesse des Schutzes der Gesundheit und des öffentlichen Wohles höheres Gewicht beigemessen, als dem Interesse des Veranstalters an der Abhaltung der Versammlung."
"Das für die gesamte Abend- und Nachtzeit geplante Umfahren der Ringstraße unter der Verwendung von Hupen und Lautsprechern übersteigt das bei Versammlungen sonst zu tolerierende Maß an Lärm erheblich." Auch hierbei fließe aber der erhebliche Emissionsausstoß durch die hunderten angezeigten LKW mit hinein.
Hintergrund: In Telegram-Gruppen gab man bekannt, dass zudem einen Nacht-Korso von 22 Uhr bis 8.45 Uhr Früh angemeldet wurde. Man wollte also auch dann hupend und lärmend durch Wien fahren, die Straßen lahmlegen und die Bevölkerung wach halten. Andere wollten über Nacht den Ring zuparken und vollständig zu blockieren. In einem Info-Dokument stand geschrieben: "Die Fahrzeuge bleiben über Nacht auf dem Ring. Eventuell folgt ein koordiniertes Hup-Konzert."
Jetzt droht Chaos
Die Vergangenheit hat jedoch gezeigt: Untersagt die Polizei eine Corona-Demo, wird diese meistens trotzdem abgehalten. Wegen des fehlenden erlaubten Rahmens gingen diese aber weitaus turbulenter vonstatten. Impf- und Maßnahmengegner zogen dann wahllos durch die City, überrannten Polizei-Sperren und verletzten Beamte.
Erste Reaktionen auf Telegram lasse nichts gutes verheißen. "Glauben die Deppen, dass jetzt alle brav daheimbleiben? Okay, dann eben alles unorganisiert und chaotisch, offenbar wollen sie das" oder "Na das sind vielleicht Knallköpfe..... LPD Wien der Produzent des Chaos".
Nach dem Sammeln im Prater ab 12 Uhr war jedenfalls die Abfahrt um 16 Uhr in Richtung Innenstadt geplant, im Anschluss sollte, angeführt von den Trucks, eine Runde um den Ring gedreht werden. Das sollte typischerweise im Schritttempo, begleitet von lauter Musik, wildem Hupen und Anpöbeln von Passanten erfolgen.
Heldenplatz-Demo auch verboten
Um 18.30 Uhr waren Reden am Heldenplatz vorgesehen, auch diese "Abschlusskundgebung" wurde von der Polizei verboten. Dort sollten sich vier LKW positionieren, die mit Bierbänken und weiterem Equipment zu kleinen Bistros umfunktioniert wurden. Inoffizielles Ziel ist bzw. war es, über Nacht in der Hauptstadt zu bleiben. In einer Packliste rät man deswegen auch dazu, eine warme Decke mitzunehmen.
Ab 13 Uhr wird am Samstag schließlich wieder eine Groß-Demo stattfinden, die dann zu Fuß den Ring und angrenzende Straßenzüge über mehrere Stunden lahmlegen wird. Zu dieser "Mega-Demo" am Heldenplatz mobilisiert auch die FPÖ auf ihrer Website.