Der Iran-Krieg lässt die Spritpreise immer mehr ansteigen, im Vergleich zum Wochenende sind die Spritpreise in Wien um rund 10 Cent teurer. Sie kletterten von 1,69 Euro auf rund 1,79 Euro hinauf. Angesichts der enormen Preissteigerungen bei Treibstoffen startete das Wiener Marktamt nun Schwerpunktkontrollen.
Die rund 190 Tankstellen in der Bundeshauptstadt werden verstärkt kontrolliert. Die Stadt überprüft dabei, ob Preisanpassungen bei Benzin und Diesel nach den gesetzlichen Vorgaben erfolgen. Erste Verstöße wurden bereits festgestellt und geahndet.
Grundlage der Kontrollen ist die sogenannte Spritpreisverordnung. Sie schreibt vor, dass Tankstellen ihre Treibstoffpreise nur einmal täglich erhöhen dürfen – und zwar unverzüglich um 12 Uhr mittags. Diese Regel gilt auch an Wochenenden. Preissenkungen sind hingegen jederzeit erlaubt. Marktamtsdirektor Andreas Kutheil stellt klar, worum es bei den Kontrollen geht: "Preiserhöhungen können wir nicht verhindern, da diese erlaubt sind. Wir können aber genau schauen, ob das fair, transparent und im rechtlichen Rahmen passiert."
Die erhobenen Daten werden außerdem an die E-Control übermittelt. Diese veröffentlicht die Informationen im Online-Spritpreisrechner. Dort können Konsumenten die jeweils günstigsten Treibstoffpreise in ihrer Umgebung abrufen.
Das Marktamt achtet dabei besonders auf eine korrekte Preisauszeichnung und beobachtet Preiserhöhungen genau. Werden Gesetzesverstöße festgestellt, werden diese bei den zuständigen Bezirksverwaltungsbehörden angezeigt. Allein in der vergangenen Woche wurden 37 Tankstellen überprüft. In fünf Fällen musste das Marktamt Anzeigen wegen Übertretung des Preisauszeichnungsgesetzes erstatten.
