17 Stunden pro Tag gefahren – Polizei stellt Busfahrer

Hier kontrolliert die Finanzpolizei den Busfahrer.
Hier kontrolliert die Finanzpolizei den Busfahrer.„BMF/Finanzpolizei
Im Bezirk Imst wurde nun ein Busfahrer angezeigt. In 26 Tagen saß er fast 418 Stunden am Steuer.

Mitte Juli erfuhr die Finanzpolizei bei einer Finanzkontrolle von einem wahrlich "unermüdlichen" Busfahrer. Täglich würde der Mann mehr als 17 Stunden hinterm Lenkrad sitzen. Der 64-Jährige, der daneben auch den Chefposten besetzt, und versuchte, sein Handeln zu rechtfertigen: Der Österreicher wisse, er dürfe nicht so lange fahren - "aber Sie wissen ja eh: Corona - und jetzt muss ich halt schauen, dass wieder was reinkommt."

Außerdem hatte er einen Arbeiter als geringfügig beschäftigt angemeldet, der Notstandshilfe bezog. Der 52-jährige Österreicher fährt nach eigenen Angaben jeden Tag zwischen acht und neun Stunden.

Strafanzeige fix

Die Polizei las auf Anregung der Finanzpolizei die Fahrtenschreiber der zwei verwendeten Busse aus. Das Resultat: Neben der eigenen steckte auch die Fahrtenkarte vom Bruder des Firmenchefs im Schlitz des Fahrtenschreibers. Dabei war er selbst hinter dem Steuer gesessen. Deswegen wurde er schon vernommen und gestand die Manipulation der Ruhezeiten beim Fahrtenschreiber sowie die Dokumentenfälschung aufgrund des Steckens der fremden Fahrerkarte. Der beschäftigte Arbeiter, der die zweite Linie des Unternehmens befuhr, hatte eine tägliche Arbeitszeit von acht bis neun Stunden, diese stimmt also mit seinen Selbstangaben überein.

Vonseiten der Polizei wird eine Anzeige an die Staatsanwaltschaft und eine Strafanzeige bei der Bundespolizei wegen Urkundenfälschung gelegt. Je einen Strafantrag nach dem ASVG sowie nach dem Arbeitslosenversicherungsgesetz fertigte die Finanzpolizei aus. Zusätzlich erstattete sie eine Anzeige an die Taskforce SOLBE wegen Sozialleistungsbetrugs.

Fahrgäste "massiv" in Gefahr

"Neben dem betrügerischen Vorgehen der beiden Busfahrer auf Kosten der Allgemeinheit steht fest, dass hier auch die Sicherheit der Fahrgäste massiv gefährdet wurde. Schließlich waren die Lenker durch das Überschreiten der erlaubten Fahrzeiten stark übermüdet. Man kann von Glück sprechen, dass es zu keinem Unfall gekommen ist. Ich danke der Finanzpolizei, die diesem kriminellen Handeln nun ein Ende gesetzt und Schlimmeres verhindert hat", so Finanzminister Gernot Blümel.

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