Vorarlberg feuert gegen Kurz: "Absolut schäbig"

Johannes Rauch (Grüne, r.) übt scharfe Kritik an den Aussagen des Bundeskanzlers.
Johannes Rauch (Grüne, r.) übt scharfe Kritik an den Aussagen des Bundeskanzlers.Bild: picturedesk.com, Dragan Tatic, Montage

Nach dem Eklat beim Bürgerdialog sorgt Bundeskanzler Kurz mit seiner Kritik an den Vorarlberger Behörden für Aufregung: Jetzt schießt das Ländle zurück.

Zwei Abschiebefälle bringen die Stimmung hinter dem Arlberg zum Kochen: Erst wurde ein gut integrierter Gastronomie-Lehrling des Landes verwiesen. Dann wurde eine schwangere Mutter, die dringend ins Spital musste, von ihrem Sohn (3) getrennt.

Bei einem Bürgerforum in Bregenz kam es in Folge zu Tumulten. Aufgebrachte Menschen forderten von Kurz klare Antworten zu den umstrittenen Abschiebefällen in Vorarlberg.

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Kurz bezeichnete das Vorgehen der Behörden in diesem Fall, als "absolut inakzeptabel", sprach aber gleichzeitig davon, dass das Problem offenbar hausgemacht sei. "Der Fehler ist ja hier in Vorarlberg passiert. Die Behörde wird meines Wissens nach von Vorarlbergern geleitet", sagte Kurz in einem Interview mit dem "ORF Vorarlberg".

"Es ist manchmal einfach, von Vorarlberg auf Wien zu schimpfen. Aber es sind Vorarlberger, die diese Entscheidung treffen, in Feldkirch", kommentierte der Bundeskanzler die Entrüstung im Ländle gegenüber den "Vorarlberger Nachrichten".

"Was Sebastian Kurz vielleicht nicht weiß ..."

Nach diesen Aussagen brodelt es hinter dem Arlberg. Der Grüne Landesrat und Landessprecher Johannes Rauch attackierte Kurz in einem Interview mit dem "ORF Vorarlberg" heftig: Es dürfte auch dem Kanzler bekannt sein, dass "hier erstens Bundesgesetze vollzogen werden und zweitens die Behördenmitarbeiter weisungsgebunden sind". Die Vollzugspraxis werde von der Bundesregierung, bzw. Herbert Kickls (FPÖ) Innenministerium vorgegeben.

"Ich finde es absolut schäbig, sich als Politiker hinter den Beamten zu verstecken. Das ist letztklassig. Da hat man die politische Verantwortung zu tragen", wettert Rauch: Kurz solle Manns genug sein, zu sagen, dass er um jeden Preis den Innenminister in Schutz nehme. Auch die "rüden Attacken" des Bundeskanzlers auf das Land Vorarlberg seien auf das schärfste zurückzuweisen.

"Was Sebastian Kurz vielleicht nicht weiß: Es ist noch keinem Bundeskanzler gut bekommen, wenn er sich mit Vorarlberg angelegt hat", sagte der Grüne drohend gen Wien.

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(red)

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