Ära Netanjahu geht zu Ende – neue Koalition in Israel

Benjamin Netanjahu
Benjamin NetanjahuYONATAN SINDEL / AFP / picturedesk.com
Es hatte sich bereits abgezeichnet. Die Amtszeit des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu geht zu Ende. Es wird eine neue Koalition geben.

Erstmals nach zwölf Jahren entsteht in Israel eine Regierung ohne Ministerpräsident Benjamin Netanyahu. Bevor die Regierung endgültig steht, muss sie allerdings noch vereidigt werden.

Gegner von Benjamin Netanyahu haben in Israel mit der Bildung einer Koalition das vorläufige Ende der Ära des Langzeit-Ministerpräsidenten eingeläutet. Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl hat der bisherige Oppositionsführer Jair Lapid ein Bündnis von insgesamt acht Parteien geschmiedet. Dies wird der 57-Jährige nach Angaben seines Sprechers am Mittwochabend Präsident Reuven Rivlin mitteilen. Der Vorsitzende der arabischen Raam-Partei, Mansur Abbas, habe kurz vor Ablauf einer Frist eine Koalitionsvereinbarung mit Lapids Zukunftspartei unterzeichnet.

Yair Lapid
Yair LapidDEBBIE HILL / AFP / picturedesk.com

Mit Vereidigung einer solchen Regierung im Parlament wäre die Ära von Netanyahu als Ministerpräsident vorerst beendet. Als voraussichtlicher Termin gilt der 14. Juni. Vor der Vereidigung muss eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten für die Regierung stimmen.

Teil von Lapids Koalition wird nach Medienberichten auch die ultrarechte Jamina-Partei von Naftali Bennett, der nach der Wahl am 23. März als Zünglein an der Waage galt. Nach Medienberichten einigten sich beide auf eine Rotation im Amt des Regierungschefs. Ex-Verteidigungsminister Bennett soll demnach als erster für zwei Jahre Ministerpräsident werden, Lapid soll ihn anschließend ablösen.

Karriere als Fernsehmoderator, dann Politik

Lapid will zunächst das Amt des Aussenministers übernehmen. Seine Zukunftspartei ist in der politischen Mitte angesiedelt. Sie war bei der Wahl im März zweitstärkste Kraft nach dem rechtskonservativem Likud von Netanyahu geworden. Lapid war nach einer Karriere als Fernsehmoderator in die Politik eingestiegen. In einer früheren Netanjahu-Regierung diente er als Finanzminister.

Netanyahu war bereits von 1996 bis 1999 Ministerpräsident und danach seit 2009 durchgängig im Amt. Damit war er Israels am längsten amtierender Regierungschef.

Lapid stützt sich auf ein Bündnis seiner Zukunftspartei mit sieben kleinen Parteien aus allen Bereichen des politischen Spektrums. Sie eint vor allem die Ablehnung Netanyahus, eines Ministerpräsidenten unter Korruptionsanklage. Ihre politischen Ziele klaffen jedoch weit auseinaner.

Bennett, der mit einem Internet-Start-up zum Millionär wurde, steht für national-religiöse Politik, seine Partei gilt als siedlerfreundlich. Die Koalitionspartner Meretz, die Arbeitspartei sowie die arabische Partei Raam sind für die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates. Dies könnte die Arbeit der Lapid-Koalition erschweren.

Anfang Mai hatten sich 56 Abgeordnete dafür ausgesprochen, Lapid mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Jamina gewann sieben Knesset-Sitze bei der vergangenen Wahl.

Israel verharrte zuletzt in einer politischen Dauerkrise. Die vierte Parlamentswahl binnen zwei Jahren hatte Ende März erneut keine klaren Mehrheitsverhältnisse ergeben. Rivlin hatte am 5. Mai Lapid mit der Regierungsbildung beauftragt, Netanyahu war zuvor daran gescheitert. Die Frist für Lapid wäre am Mittwochabend abgelaufen.

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