In der Debatte um Mega-Gagen und skurrile Spesen schaltet sich jetzt der Ärzteverband OÖ ein. Sprecher Michael Stelzl mahnt die Politik in einer scharfen Aussendung zur Zurückhaltung: Die Ärzteschaft sei als freier Berufsstand nicht ohne Grund in der Selbstverwaltung organisiert.
"Sie soll frei von politischem Einfluss sein und den Patienten die Gewissheit geben, dass ihr Arzt oder ihre Ärztin nur dem Patientenwohl und keinen politischen Interessen verpflichtet ist. Insofern halte ich es für höchst unangebracht, wenn sich die Politik nun in kammerinterne Vorgänge einmischt oder diese auch nur kommentiert."
Er kritisiert die Debatte, die nach einem Bericht des "Falter" losgebrochen ist. Wie berichtet soll der Vize-Chef der Ärztekammer OÖ, Harald Mayer, pro Monat insgesamt 26.000 Euro kassieren. Für Ärger sorgten auch angebliche Spesen: So soll Mayer regelmäßig per Taxi von Schärding nach Wien zu Terminen fahren. Die Kammer selbst äußerte sich zu den Vorwürfen nicht im Detail.
Und er betont: "Unsere Fraktion hat gegen eine Erhöhung der Funktionärsbezüge gestimmt, weil in Zeiten, in denen die Honorare für Ärzte deutlich höher sein müssten und der Leistungskatalog für Patienten deutlich weiter ausgerollt werden sollte, auch einmal in der Kammer Sparsamkeit geboten ist", erklärt der Ärzteverband-Sprecher.
Laut einer Aussendung vom Mittwoch fordert der Ärzteverband, dass die Diskussion rund um die Funktionärsbezüge sachlich geführt wird. Für Stelzl gibt es keinen Grund für lautes Streiten oder gar einen öffentlichen Streit: "Die Themen sind bekannt und natürlich müssen sie gelöst werden. Ich warne jedoch davor, dass sich die Ärztekammer jetzt in eine medial ausgetragene, gerichtliche Auseinandersetzung mit ehemaligen Mitarbeitern hineinziehen lässt." Stattdessen solle das Ganze als Anlass genommen werden, um einen Kassasturz in der Ärztekammer Oberösterreich zu machen.
Gemeinsam sollen jetzt neue Leitlinien erarbeitet werden, damit die Standesvertretung ihren Auftrag für Ärzte und Patienten bestmöglich erfüllen kann. Stelzl erinnert auch daran, dass bald die Ärztekammerwahl ansteht. Er macht klar: Die Probleme in der Kammer müssen von den Ärzten selbst gelöst werden, nicht von der Politik. Das Motto dabei: "Ärzte für Patienten und Ärzte für Ärzte".
