Monatelang wurde gestritten, jetzt dürfte Bewegung in die Sache kommen. In der Koalition zeichnet sich eine Einigung bei der Altersgrenze für soziale Netzwerke ab. Spätestens kommende Woche soll der Kompromiss stehen, berichtet die "Kronen Zeitung".
Die Diskussion zieht sich bereits länger: Während Experten eine klare Altersgrenze fordern, gab es politisch immer wieder Widerstand. Vor allem die NEOS hatten sich gegen eine "rot-weiß-rote Insellösung" ausgesprochen, womit das Vorhaben zwischenzeitlich fast vom Tisch war.
Doch zuletzt kam wieder Dynamik in die Verhandlungen. SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler bekräftigte auf dem Parteitag, dass ein Gesetzesvorschlag "bis zum Sommer" kommen soll. Seither haben sich die Positionen in der Regierung offenbar angenähert.
Klar ist bereits: ÖVP-Kanzler Christian Stocker unterstützt eine Altersgrenze von 14 Jahren und spricht sich zusätzlich für eine Klarnamenpflicht im Netz aus.
Auch die NEOS könnten dem Kompromiss zustimmen - allerdings nur unter Bedingungen. So soll die Altersgrenze mit einer Reform des Lehrplans verknüpft werden. Ziel sei es, "um die Medienkompetenz der Schüler zuvor zu stärken", wie es aus Regierungskreisen heißt.
Ein Streitpunkt bleibt aber noch offen: Die ÖVP stellt sich gegen geplante Kürzungen beim Fach Latein, die von den NEOS ins Spiel gebracht wurden. Hier laufen die Verhandlungen noch.
Schon bald könnte es konkrete Ergebnisse geben. Erste Details könnten bereits morgen präsentiert werden, spätestens aber im Ministerrat in der kommenden Woche.
