Am Montag ist es endlich so weit: Um 11 Uhr lädt Bundespräsident Alexander Van der Bellen in die Hofburg – die Angelobung der neuen Regierung steht am Programm. Nach äußerst turbulenten Ereignissen und den längsten Verhandlungen der Zweiten Republik haben die NEOS am Sonntag offiziell den Weg für die erste Dreierkoalition der Geschichte freigemacht.
Die Zeremonie in der Hofburg ist für 11 Uhr angesetzt und könnte sich durchaus in die Länge ziehen – schließlich treten neben Kanzler und Vizekanzler gleich 12 Minister und sieben Staatssekretäre ihr Amt an.
Zur Angelobung selbst: Da erstmals drei Parteien in Regierungsverantwortung sind, stellte sich die Frage, wie die Aufstellung bei der Beeidigung aussehen wird. Bisher standen immer Kanzler und Vizekanzler am Beginn der Reihe, bevor der Dienstälteste angelobt wurde. Doch diesmal ist alles anders, man wird das Bundesministeriengesetz heranziehen. Laut diesem steht das Außenministerium an dritter Stelle – also jenes Ministerium, in das NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger einziehen wird. So können die Parteispitzen am Montag nebeneinander stehen, wenn die Regierung Aufstellung nimmt.
Da jede der 21 angelobten Personen Begleitung mitnehmen kann (Partner, Kinder, Eltern, Kabinettchefs, Pressesprecher), wird die Hofburg dicht gefüllt sein. Auch hier hat man sich etwas einfallen lassen: Da nicht alle im Maria-Theresien-Zimmer Platz finden, müssen einige Begleitpersonen im Spiegelsalon warten. Dieser ist durch einen Gang vom eigentlichen Schauplatz getrennt, wodurch nicht jeder die Angelobung aus nächster Nähe beobachten kann. Mit einer Fläche von 69 Quadratmeter bietet er allerdings genug Platz, um alle Begleitpersonen unterzubringen.
Das Prozedere rund um die Angelobung wird etwa eine Stunde dauern: Erst treffen die Protagonisten in der Hofburg ein, dann folgt eine kurze Unterredung der Parteispitzen im Arbeitszimmer von Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Anschließend hält das Staatsoberhaupt eine Rede, bevor es an die Ernennung und Angelobung der Minister geht – Unterschriften und Händeschütteln inklusive. Zu guter Letzt: der Empfang, der allerdings nur kurz dauern wird, da bereits um 12.40 Uhr der nächste Termin im Bundeskanzleramt ansteht. Dort findet die Amtsübergabe vom scheidenden Kanzler Alexander Schallenberg an Christian Stocker statt.
Klar ist: Die Ampel-Regierung wird Kanzler, Vizekanzler, 12 Ministern und sieben Staatssekretären zur XXL-Regierung (Stichwort: Teuerste Regierung aller Zeiten). Damit hat die Austro-Ampel sogar die Regierungsbank im Parlament gesprengt. Es mussten schmalere Stühle ohne Lehnen verbaut werden.
Spannend: Da die Angelobung der neuen Regierung auf Basis des geltenden Bundesministergesetzes erfolgt, wird es nach einer allfälligen Änderung des Gesetzes zu einer zweiten Angelobung kommen. Betroffen sind dabei jene Minister und Staatssekretäre, deren Aufgabenbereiche sich ändern, also Claudia Plakolm (ÖVP) und Eva Maria Holzleitner (SPÖ). Bis dahin gelten sie als "Ministerinnen ohne Portefeuille". Ein Termin dafür steht aber noch nicht fest.
