AMS schickt Wiener nach Tirol – Geld weg bei Ablehnung

Wer beim AMS gemeldet ist, muss "zumutbare" Job-Vermittlungen akzeptieren
Wer beim AMS gemeldet ist, muss "zumutbare" Job-Vermittlungen akzeptierenMichael Gruber / EXPA / picturedesk.com; "Heute"-Montage
Arbeitsminister Martin Kocher kündigte Sanktionen an, um Arbeitslose stärker zu "motivieren". Laut AMS gibt es diese bereits.

ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher erklärte am Sonntagabend in der ORF-ZiB2, dass die Arbeitslosigkeit zwar "schneller als erwartet" zurückgehen würde, es in Bereichen wie Gastronomie oder Tourismus allerdings noch Schwierigkeiten gebe. Ziel sei es nun, laut Kocher, den "Bestand auf Vorkrisenniveau" zu bringen. Konkret bedeutet dies, dass bis Ende des Jahres die Arbeitslosigkeit nur mehr so hoch sein soll, wie Ende 2019. 

Ein Weg, wie Kocher dies erreichen will, sind Sanktionen. Der Arbeitsminister erklärte im Interview, wer "zumutbare" Jobs als Arbeitsloser nicht annimmt, soll Sanktionen beim Arbeitslosengeld oder der Notstandshilfe zu spüren bekommen und so besser "motiviert" werden. Laut dem AMS gibt es diese Maßnahmen bereits. "Es gibt gesetzlich vorgeschriebene Sanktionen. Wer einen Job nicht annimmt, dem wird das Arbeitslosengeld gestrichen", so AMS-Sprecherin Beate Sprenger. 

Zumutbare Jobs sind klar definiert

Auch was im Job als "zumutbar" gilt, ist klar definiert. Auf der Webseite vom Arbeitsmarktservice heißt es: "Eine zumutbare Beschäftigung ist eine Beschäftigung, die Ihren körperlichen Fähigkeiten entspricht, die Ihre Gesundheit und Sittlichkeit nicht gefährdet, die angemessen entlohnt wird, die in angemessener Zeit erreichbar ist oder für die das Unternehmen eine Unterkunft bereit stellt, die eine gewisse Arbeitszeit umfasst (Mindestarbeitszeit), die es Ihnen ermöglicht, Ihren gesetzlichen Betreuungspflichten nachzukommen und die Sie in einem Betrieb ausüben, in dem nicht gestreikt wird und Arbeitskräfte nicht ausgesperrt sind."

Bei einer Vollzeitbeschäftigung gelten zwei Stunden für Hin- und Rückreise als zumutbar. Bei Teilzeit sind es 1,5 Stunden. "Geringe Überschreitungen der täglichen Wegzeit sind immer zumutbar. Wesentliche Überschreitungen sind nur unter besonderen Umständen zumutbar – z. B. wegen besonders günstiger Arbeitsbedingungen oder der Anreise aus einer Pendlerregion", heißt es auf der AMS-Seite.

Strafen für Arbeitslose – Was auf sie jetzt zukommt

Laut dem Arbeitsminister sollen Langzeitarbeitslose, davon gibt es derzeit 140.000 in Österreich, Jobs im ganzen Land annehmen müssen. So soll beispielsweise ein Wiener oder eine Wienerin zu einem Betrieb nach Vorarlberg geschickt werden können. Auch dies wird laut AMS bereits umgesetzt. "Wir vermitteln bereits jetzt WienerInnen zum Arbeiten nach Tirol. Vorausgesetzt wird dabei, dass ArbeitgeberInnen eine kostenlose Unterkunft für ArbeitnehmerInnen zur Verfügung stellen und diese keine Betreuungspflichten haben", erklärt Sebastian Paulick, Pressesprecher vom AMS Wien, gegenüber "Heute"

"Es ist auch nicht so, dass 100 Prozent der Arbeitslosen nicht arbeiten wollen, sondern, dass ArbeitgeberInnen sie nicht einstellen."

100 Millionen Euro für Eingliederung von Langzeitarbeitslosen

In Wien gibt es derzeit rund 70.000 Arbeitslose. Mit der Initiative "Sprungbrett" will das AMS nun Langzeitbeschäftigungslose wieder in den Arbeitsmarkt eingliedern. "Im Zentrum dieser Initiative steht die Beschäftigungsförderung: Zum einen übernehmen wir einige Monate lang zwei Drittel der Lohn- und Lohnnebenkosten, zum anderen bieten Gemeinnützige Arbeitskräfteüberlassungen geförderte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an, die auch sofort übernommen werden können", erklärt AMS-Wien-Chef Winfried Göschl. Allein für heuer hat man 100 Millionen Euro für Eingliederungsbeihilfen vorgesehen.

Arbeitslosengeld soll laut Papier auf unter 40% fallen

Ab 12 Monaten ohne Job gilt man laut AMS als Langzeitbeschäftigungsloser. "Aber auch Menschen, die weniger als zwei Monate einen Job hatten oder weniger als zwei Monate eine Schulung gemacht haben, fallen in diese Gruppe", so Sprenger. "Es ist auch nicht so, dass 100 Prozent der Arbeitslosen nicht arbeiten wollen, sondern, dass ArbeitgeberInnen sie nicht einstellen." Laut Paulick ist die Langzeitarbeitslosigkeit branchenunabhängig. "Bei den Meisten spielen Alter und Gesundheitsprobleme eine große Rolle."

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