BMW und VW müssen 875 Millionen Euro Strafe blechen

Wegen Verstößen gegen das Kartellrecht brummt die EU-Kommission den deutschen Autobauern BMW und VW Strafen in Millionenhöhe auf.
Wegen Verstößen gegen das Kartellrecht brummt die EU-Kommission den deutschen Autobauern BMW und VW Strafen in Millionenhöhe auf.Monika Skolimowska / dpa / picturedesk.com
Wegen Verstößen gegen das Kartellrecht brummt die EU-Kommission den deutschen Autobauern BMW und VW Strafen in Millionenhöhe auf.

Die EU-Kommission hat gegen die beiden deutschen Autobauer BMW und Volkswagen Wettbewerbsstrafen in dreistelliger Millionenhöhe verhängt. Wegen rechtswidriger Absprachen zu sogenannten Adblue-Tanks für eine bessere Abgasreinigung soll BMW knapp 375 Millionen Euro zahlen, Volkswagen gut 500 Millionen Euro. Dies teilte die Kommission am Donnerstag mit.

Adblue-Tanks nehmen in Dieselautos neuerer Katalysator-Generationen spezielle Harnstoff-Lösungen auf. Die Gemische sorgen für eine effizientere Abgasreinigung und damit für eine Senkung schädlicher Stickoxid-Emissionen

 "Alle Unternehmen haben ihre Kartellbeteiligung eingeräumt und einem Vergleich zugestimmt", lautet es in einer Mitteilung der EU-Kommission.

Daimler bleibt straffrei

Damit wird das mögliche Strafmaß nicht voll ausgeschöpft. Theoretisch können Zahlungen von bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes fällig werden. Auch Daimler war an dem Kartell beteiligt, profitiert aber von einer Kronzeugenregelung und bleibt straffrei.

Maßstäbe eines klassischen Kartells

Mit dem Verfahren habe die EU-Kommission "kartellrechtliches Neuland" betreten, teilte BMW am Donnerstag mit. Gegenstand der Untersuchung seien nicht Preis- oder Gebietsabsprachen gewesen – dennoch habe Brüssel bei der Berechnung des Bußgelds die Maßstäbe eines solchen "klassischen" Kartells angelegt und die Neuartigkeit des Falles lediglich durch einen Abschlag berücksichtigt. Dieses Vorgehen führe trotz der weitgehend fallengelassenen Vorwürfe zu der nun festgelegten Bußgeldhöhe.

Der Vorstand habe diesem Bußgeld mit dem vorliegenden Vergleich zugestimmt. Das hatte BMW bereits in Aussicht gestellt, als der Konzern die Rückstellungen für eine Strafe reduziert hatte.

Rückstellung von 1,4 Milliarden Euro

BMW hatte im Jahr 2019 aufgrund der Vorwürfe eine Rückstellung von 1,4 Milliarden Euro gebildet. Davon wurden im Mai dieses Jahres aber bereits rund eine Milliarde Euro wieder aufgelöst, weil die Kommission bestimmte Vorwürfe gegen BMW vollständig hatte fallen lassen.

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