"Ich habe immer gesagt: Ich habe mir nichts zuschulden kommen lassen. Daher bin ich froh über die Einstellung des Verfahrens, wenngleich sie keine Überraschung für mich darstellt", betont der VP-Bürgermeister von Rohrau, Albert Mayer zur vollumfänglichen Einstellung aller Ermittlungen.
Ausgangspunkt war eine in Rohrau "beispiellose Negativ-Kampagne", in der ein FPÖ-Gemeinderat schwere Vorwürfe und Anzeige gegen Bürgermeister Albert Mayer erhoben hat.
In den Nachfragen der Staatsanwaltschaft zu seinen Anzeigen habe der Gemeinderat diese aber mehrmals abschwächen und schließlich sogar zugestehen müssen, dass ihm keine konkreten Hinweise zu Korruptionstatbeständen oder Bieterabfragen vorliegen. Auch ein Misstrauensantrag gegen den Bürgermeister scheiterte. Nicht einmal alle freiheitlichen Funktionäre stimmten zu, ein FPÖ-Gemeinderat trat in der Folge sogar zurück und aus der eigenen Partei aus.
Mit dem Ergebnis der Staatsanwaltschaft sei amtlich bestätigt, "was ich von Anfang an betont habe: Alle Entscheidungen und Vergaben rund um das Schulprojekt waren zu jedem Zeitpunkt korrekt, transparent und gesetzmäßig. Und die gegen mich erhobenen Anschuldigungen waren völlig unbegründet und faktisch falsch. Der Gemeinderat hat schon im März deutlich gemacht, dass er diese perfide Inszenierung der FPÖ klar ablehnt", so Mayer.
Im Zusammenhang mit dem Umbau der Volksschule war immer wieder auch von einer "Kostenexplosion" die Rede. Eine Darstellung, die dem Faktencheck nicht standhalte: Mit Gesamtkosten von rund 1,95 Millionen Euro blieb das Projekt sogar unter den ursprünglich veranschlagten Kosten von 2,1 Millionen Euro und konnte rechtzeitig zum Schulstart im September fertiggestellt werden.
"Es ist gut, dass sich alle Vorwürfe in Luft aufgelöst haben und wir endlich wieder in Ruhe arbeiten können. Diese beispiellose Hetzjagd der FPÖ war damit ein Schuss ins eigene Knie. Ich sehe Rohrau als Beispiel für andere Gemeinden in Niederösterreich, in denen die FPÖ mit falschen Vorwürfen Stimmung gegen ehrliche Kommunalpolitiker macht. Meine Botschaft ist eindeutig: Lasst euch davon nicht unterkriegen, die Leute wissen ganz genau, wer um jeden Preis nur stänkert und wer wirklich mit aller Kraft für sie arbeitet", so Mayer abschließend.
