Nato-Generalsekretär Mark Rutte warnt vor einem Horrorszenario: Sollte China Taiwan angreifen, könnte Russland gleichzeitig Nato-Gebiet angreifen, um Europa abzulenken. Diese Befürchtung äußerte der Niederländer in einem Interview mit der "New York Times".
Wörtlich sagte Rutte: "Wenn Xi Jinping Taiwan angreifen würde, würde er zunächst seinen Juniorpartner, Wladimir Wladimirowitsch Putin, in Moskau anrufen und ihm sagen: 'Hey, ich werde das tun, und du musst dafür sorgen, dass sie in Europa beschäftigt bleiben, indem du Nato-Gebiet angreifst.' Das ist höchstwahrscheinlich der Ablauf, wie es kommen würde."
Die Nato wurde nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet, um die Mitgliedsstaaten im Ernstfall gemeinsam zu schützen. Der wichtigste Punkt ist Artikel 5: Wenn ein Mitglied angegriffen wird, sollen alle anderen zur Hilfe kommen. Das ist das Rückgrat der Nato – es soll Angreifer abschrecken.
Rutte stellt klar: Auch wenn US-Präsident Donald Trump die Nato oft kritisiert hat, sieht er keinen Zweifel daran, dass die USA im Ernstfall helfen würden. "Die USA sind vollständig zu Artikel 5 verpflichtet", sagte er. Einen Rückzug amerikanischer Truppen aus Europa gebe es derzeit nicht. Aber: Die Europäer müssten mehr tun. Ziel sei, dass sie langfristig mehr Verantwortung übernehmen, damit sich die USA stärker auf Asien konzentrieren könnten, wo China eine immer größere Rolle spiele.
Rutte lobte Trump ausdrücklich: Nur durch seinen Druck hätten sich die Nato-Staaten darauf geeinigt, ihre Militärausgaben massiv zu erhöhen. Schon heute sollen alle Länder mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben und bis 2035 fünf Prozent.
Rutte sagte: "Ohne seine Wiederwahl, ohne seine Führung hätten wir niemals die Einigung auf die zwei Prozent in diesem Jahr und die fünf Prozent bis 2035 erreicht."
Laut Rutte produziert Russland in drei Monaten dreimal so viel Munition wie die gesamte Nato in einem ganzen Jahr. Das sei nicht tragbar. Deshalb müssten die europäischen Länder ihre Rüstungsindustrie ausbauen, ihre Armeen stärken und sich besser auf einen möglichen Konflikt vorbereiten.
Auch über Wehrpflicht werde in manchen Ländern wieder nachgedacht. Rutte betonte: Das sei Sache der Nationalstaaten. "Einige Länder werden sie wieder einführen, andere nicht."
Russlands Außenminister Sergei Lawrow hatte das neue Ausgabenziel als "Bankrottprogramm" bezeichnet. Rutte reagierte scharf: "Ich kenne Sergei Lawrow seit Ewigkeiten. Ich nehme ihn nicht ernst."
Rutte sprach auch über den Krieg in der Ukraine. Russland habe sich nie ernsthaft an Friedensgesprächen beteiligt. "Deshalb müssen wir der Ukraine helfen, militärisch standzuhalten", so Rutte. Die europäischen Länder hätten für 2025 rund 35 Milliarden Dollar an Militärhilfe zugesagt – mehr als im Vorjahr. Die USA hätten sich dabei nicht zurückgezogen, betonte Rutte – sie wollten lediglich, dass Europa einen größeren Anteil übernehme. Das sei "völlig fair".
