Nach dem Start eines Sanktionsmechanismus gegen den Iran haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien ihr Angebot für weitere Gespräche an Teheran erneuert.
Die Einleitung des sogenannten Snapback-Mechanismus bedeute "nicht das Ende der Diplomatie", sagte Großbritanniens Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Barbara Woodward, am Freitag vor einer nicht-öffentlichen Sitzung des UNO-Sicherheitsrates zu diesem Thema. "Unser Verlängerungsangebot bleibt auf dem Tisch."
Woodward äußerte sich gemeinsam mit ihren Kollegen aus Deutschland und Frankreich. "Wir fordern den Iran nachdrücklich auf, diese Position zu überdenken, eine Einigung auf der Grundlage unseres Angebots zu erzielen und dazu beizutragen, Raum für eine langfristige diplomatische Lösung dieser Frage zu schaffen", sagte die britische Diplomatin.
Die Sanktionen des UNO-Sicherheitsrats gegen Teheran waren mit dem 2015 vereinbarten Atomabkommen mit dem Iran aufgehoben worden. Das Abkommen sollte damals verhindern, dass der Iran Atomwaffen baut.
Im Unterschied zu anderen Maßnahmen des UNO-Sicherheitsrats sieht der Snapback-Mechanismus eine Wiedereinführung der Sanktionen vor. Dafür gibt es eine Frist von 30 Tagen, sofern der Rat keine Resolution beschließt, die die Aufhebung der Sanktionen bestätigt. Diese Frist läuft während der Generaldebatte der UNO-Vollversammlung ab, zu der zwischen 22. und 30. September zahlreiche Staats- und Regierungschefs in New York erwartet werden.
Den Mechanismus haben am Donnerstag die E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien ausgelöst. Sie begründeten das damit, dass sich der Iran nicht an seine Verpflichtungen zur Begrenzung seines Atomprogramms hält. Der Iran verurteilte diesen Schritt als "illegal" und kündigte Konsequenzen an.
Im Juli "haben wir dem Iran eine Verlängerung des Snapback angeboten, falls der Iran konkrete Schritte unternimmt, um unsere dringendsten Bedenken auszuräumen", sagte Woodward. "Bis heute hat der Iran keine Anzeichen dafür gezeigt, dass er die Forderungen der E3 ernsthaft erfüllen will."
Teheran komme seinen Verpflichtungen zur Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) "nicht nach", so die Diplomatin. Außerdem habe der Iran die Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten "nicht wieder aufgenommen".
Teheran lehnte das Angebot der E3-Staaten ab. Nach Ansicht der iranischen Führung hätten die Europäer kein Recht, die vor einem Jahrzehnt aufgehobenen UNO-Sanktionen wieder einzuführen. Teherans Verbündeter Russland warnte nach dem Start des Snapback-Mechanismus vor "unumkehrbaren Folgen".
Laut Kreml wird Russlands Präsident Wladimir Putin am Montag am Rande des Gipfeltreffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in der nordchinesischen Stadt Tianjin seinen iranischen Kollegen Massud Peseschkian zu Gesprächen treffen. "Es gibt viel zu besprechen, darunter auch die Situation rund um das iranische Atomprogramm", sagte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow am Freitag vor Journalisten.
