Edtstadler sagt jetzt, wie lange es Sanktionen braucht

Europaministerin Karoline Edtstadler sieht weder Einigkeit, noch Rückhalt bei den Sanktionen bröckeln.
Europaministerin Karoline Edtstadler sieht weder Einigkeit, noch Rückhalt bei den Sanktionen bröckeln.Michael Indra / SEPA.Media / picturedesk.com
Die Sanktionen gegen Russland und Wladimir Putin seien alternativlos, sagt Europaministerin Karoline Edtstadler. Und nennt, wie lange sie dauern.

"Aus meiner Sicht sind die Sanktionen gegenüber Russland alternativlos", sagt Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) am Mittwoch im ORF-Interview. Der Regierung sei dabei immer klar gewesen, dass die Sanktionen nicht nur Wladimir Putin hart treffen würden, sondern auch hierzulande spürbar sein werden. "Aber ich sage es noch einmal: Wenn jemand im 21. Jahrhundert versucht, mit Gewalt Grenzen eines souveränen Staates zu verschieben, dann kann man nicht zusehen."

Sanktionen, bis wieder verhandelt wird

Mit dem kommenden Herbst und Winter müsse man nun "genau" hinschauen, wo es Auswirkungen auf die Bevölkerung gebe und diese abmildern, so die Ministerin. Einfach sei es dabei nicht, die Einigkeit zu wahren, "aber derzeit sehe ich weder einen Rückhalt bröckeln noch die Einigkeit zerfallen", so Edtstadler. Gegenüber dem ORF weist sie darauf hin, dass es "schon auch" um die Solidarität mit den direkt vom Krieg betroffenen Menschen gehe und darum, wieder Frieden in Europa zu schaffen.

Frieden könne man "nur herstellen, wenn wir à la longue alle auch mit Russland, mit Putin an den Verhandlungstisch zurückgehen. Aber bis dahin braucht es eben auch einschneidende Maßnahmen. Und das sind eben, wenn jemand was Besseres einfällt, mir nicht, Sanktionen", wird Edtstadler vom ORF zitiert. Den Rückhalt in der Bevölkerung für die Sanktionen sehe die Ministerin da nicht bröckeln – schließlich herrsche "Krieg im 21. Jahrhundert, mitten in Europa".

Russland droht mit noch mehr Krieg

Russland indes droht am Mittwoch mit einer Ausweitung seiner Aggression und des Krieges in der Ukraine. Der russische Außenminister Sergei Lawrow sagte, es gehe nicht mehr nur um die Eroberung des Donbass, sondern auch um die Regionen Cherson und Saporischschja sowie einer Reihe "anderer Gebiete". Sollte der Westen weiter Waffen liefern, würden die Ziele noch weiter ausgeweitet, so Lawrow: "Die Geografie ist jetzt schon eine andere."

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