Der jahrzehntelange alleinige Machtanspruch der SPÖ in St. Pölten ist Geschichte. Bei der Gemeinderatswahl am Sonntag verloren die Sozialdemokraten in der niederösterreichischen Landeshauptstadt ihre absolute Mehrheit – zum ersten Mal seit mehr als einem halben Jahrhundert.
Für Bürgermeister Matthias Stadler bedeutet das einen massiven Einschnitt. Der Stadtchef, seit 2004 im Amt und zum fünften Mal angetreten, muss künftig ohne Alleinregierung auskommen und ist nun auf einen Koalitionspartner angewiesen.
Das vorläufige Wahlergebnis fällt für die SPÖ deutlich schlechter aus als von der Partei erhofft: Mit 42,53 Prozent rutschte die Partei um mehr als 13 Prozentpunkte ab und verlor sechs Mandate. Künftig hält sie nur noch 19 der insgesamt 42 Sitze im Gemeinderat.
Die ÖVP kommt auf neun Mandate und büßte damit einen Sitz ein. Deutlich zulegen konnte die FPÖ, die jetzt acht Mandate hält – ein Plus von fünf. Auch die Grünen verbesserten sich leicht und verfügen künftig über vier Sitze. Je ein Mandat entfällt auf KPÖ und Neos.
Am Tag nach der deutlichen Wahlschlappe rechnet nun Wolfgang Zwander, Landesgeschäftsführer der SPÖ-NÖ, knallhart mit der Bundespartei ab. "Matthias Stadler ist einer der über alle Parteigrenzen hinweg angesehensten Politiker unseres Landes. Für die Menschen in St. Pölten ist es eine sehr gute Nachricht, dass er Bürgermeister bleibt."
Und: "Wenn sich aber selbst ein hocherfolgreicher Bürgermeister wie er dem derzeit eisigen Gegenwind aus der Bundespolitik nicht mehr entziehen kann, dann muss das dort zu denken geben", übt Zwander scharfe Kritik an Parteichef und Vizekanzler Andreas Babler.
