Die EU-Kommission tüftelt gerade an einem Vorschlag für Zölle auf russisches Öl. Wie Sprecher Olof Gill am Mittwoch in Brüssel erklärte, wird die Kommission dazu "zu gegebener Zeit weitere Einzelheiten" bekanntgeben. Die geplanten Zölle sollen aber nicht Teil des aktuellen, 19. Sanktionspakets gegen Moskau sein, über das die EU-Länder derzeit verhandeln.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Montagabend in New York bei einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump angekündigt, Zölle auf russisches Öl einführen zu wollen, das weiterhin in die Europäische Union gelangt. Laut von der Leyen nimmt die EU "die letzten Reste von Öl und Gas aus Russland" ins Visier.
Momentan verhandeln die EU-Staaten über das 19. Sanktionspaket gegen Russland. Im aktuellen Vorschlag der Kommission ist unter anderem vorgesehen, das Einfuhrverbot für russisches Flüssiggas (LNG) um ein Jahr vorzuziehen. Trump hatte die Europäer zuvor aufgefordert, ihre Energieimporte aus Russland zu stoppen. Das Sanktionspaket enthält außerdem weitere Maßnahmen gegen Moskau im Energiebereich.
Sanktionen können nur einstimmig von allen 27 Mitgliedsstaaten beschlossen werden, Zölle auf russisches Öl könnten hingegen schon mit einer qualifizierten Mehrheit durchgehen. Die Kommission hat vorerst noch keine Details zu den geplanten Zöllen verraten.
Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hat die EU bereits ein Einfuhrverbot für russisches Öl verhängt. Für Ungarn und die Slowakei gelten allerdings Ausnahmen.
