Löger will nicht mehr Minister sein

Der in der Casinos-Causa als Beschuldigter geführte Ex-Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) wird nicht als neuer Finanzminister zur Verfügung stehen.

In Löger sei "bereits vor einigen Wochen die Entscheidung gereift, einer neuen Bundesregierung nicht mehr als Finanzminister zur Verfügung zu stehen und wieder in die Privatwirtschaft zurückzukehren", erklärte er am Mittwoch in einer schriftlichen Stellungnahme. Bis zum Aufkommen der Casinos-Causa hatte Löger als heißer Kandidat für den erneuten Posten des Finanzministers in der kommenden Regierung gegolten.

"Über meine persönliche Entscheidung habe ich Sebastian Kurz bereits vergangene Woche informiert", heißt es weiter. Löger sieht darin einen "persönlichen Schritt", der in keinem Zusammenhang zu den Ermittlungen stehe. Konkret geht es um die Bestellung des FPÖ-Politikers Peter Sidlo zum Casinos-Austria-Finanzvorstand. Erst hatte es durch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft dabei Hausdurchsuchungen bei FPÖ-Politikern gegeben, nun folgten einige bei ÖVP-Politikern.

"Anschuldigungen entbehren jeglicher Grundlage"

Löger, für den wie bei allen genannten die Unschuldsvermutung gilt, wird dabei auch als Beschuldigter geführt. Denn Casinos-Aufsichtsratsvorsitzender Walter Rothensteiner habe notiert, dass Löger ihm erklärt habe, Novomatic-Eigentümer Johann Graf habe "irgendeinen Hintergrunddeal mit den Blauen", weswegen Sidlo installiert werden müsse. "Die Anschuldigungen entbehren jeglicher Grundlage und werden sich bald in Luft auflösen", sagt Löger dazu.

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gräbt sich derzeit auch durch zahlreiche Whatsapp-Chats, in denen offenbar auch weitere Namen wie Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus auftauchen, berichten die "Salzburger Nachrichten". Eine Absprache dementieren alle Personen sowie auch Novomatic. Auch die Casinos prüfen den Fall, ein Ergebnis soll noch im November vorliegen.