Politik

Ex-Wahlleiter sicher: Ihm wäre Fehler nicht passiert

Harry Kopietz legte sein Amt als Vorsitzender der SPÖ-Wahlkommission vor einigen Wochen zurück – nach der Panne teilt er gegen die Kommission aus. 

Harry Kopietz bei einer Pressekonferenz am 11. April. 
Harry Kopietz bei einer Pressekonferenz am 11. April. 
Helmut Graf

Harry Kopietz trat im Mai von seiner Funktion als Leiter der SPÖ-Wahlkommission zurück – just als die Auszählung der Mitgliederbefragung beginnen sollte. Auch nach dem Rücktritt des umstrittenen Wahlleiters wurde es nicht ruhig um die Kommission, geschweige denn die Partei. Die katastrophale Panne im Zuge der Kampfabstimmung zwischen Hans Peter Doskozil und Andi Babler stürzte die Partei noch tiefer in die Krise. Nun ist auch Kopietz bereits zurückgetreten. Er zeigt sich entsetzt über die Vorgänge. 

"In Wirklichkeit ist das ein Desaster", meinte Kopietz zu Andi Bablers Ernennung zum Parteichef. Zwar wisse er nicht, wie es zu dem Fehler gekommen sei, er glaubt aber, dass ihm das so nicht passiert wäre. Mit "großer Wahrscheinlichkeit" könne er dies ausschließen. Er geht noch weiter: "Es gab schon Wahlen, bei denen wir zwei Mal nachgezählt haben", meint er mit Verweis auf frühere Parteitage. Es hätte also auffallen müssen, dass eine Stimme fehlte. 

Auch Deutsch tritt drauf

Kopietz war früher Parteimanager und Landtagspräsident. Offiziell zog er sich aus gesundheitlichen Gründen aus der Wahlkommission zurück, jedoch wurde zuvor bereits ordentlich an seiner Position gerüttelt. Vor allem aus Hans Peter Doskozils Lager wurde an der Transparenz der Mitgliederbefragung gezweifelt. Das Wiener SPÖ-Urgestein galt als Teil des Lagers von Ex-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner. Ein weiterer aus diesem Lager ließ es sich unterdessen nicht nehmen, die Wahl-Panne zu kommentieren. 

Christian Deutsch gehört zu jenen, die sich im Zuge des SPÖ-Richtungsstreits zurückgezogen haben. Vor sechs Tagen verkündete der nunmehrige Ex-Bundesgeschäftsführer und enge Vertraute von Rendi-Wagner seinen Rücktritt. Auch er äußerte sich kritisch: "Es ist ein schreckliches Bild, das in der Öffentlichkeit abgegeben wird". Nun müsse schnell für Klarheit gesorgt werden, um dem neuen Parteichef die Möglichkeit zu geben, den Gremien seine Vorstellungen über die weitere Ausrichtung der Partei zu präsentieren. Ein neuer Parteitag werde wohl nicht nötig werden, die Abstimmung scheine – abgesehen vom "sehr unangenehmen Fehler" – richtig durchgeführt worden zu sein. 

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    Michaela Grubesa, die Leiterin der Wahlkommission, verkündete am Montag den Fehler bei der Wahl zum Parteivorsitzenden. Hier die komplette Wahlkommission, die für die historische Wahl-Panne verantwortlich zeichnet. 
    Michaela Grubesa, die Leiterin der Wahlkommission, verkündete am Montag den Fehler bei der Wahl zum Parteivorsitzenden. Hier die komplette Wahlkommission, die für die historische Wahl-Panne verantwortlich zeichnet.
    Helmut Graf
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