Wie bereits berichtet, drohte der Bundeshauptstadt eine Erhöhung der Gebühren für Kanal, Müllabfuhr und Wasser. Die ÖVP fordert die Stadt aber auf, eine "Gebührenbremse" einzuführen. Der Versuch blieb allerdings erfolglos.
Wie die "Krone" nun berichtet, handele es sich bei der Gebührenerhöhung um eine beschlossene Sache. Am Mittwoch soll dies offiziell verkündet werden. Laut der Stadt Wien handele es sich bei der Erhöhung aber umgerechnet lediglich um ein paar Euro.
Laut Krone hieß es von Seiten der Stadt:
➤ "Die aktuelle Gebührenvalorisierung bedeutet für einen 3-köpfigen Musterhaushalt für Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung eine monatliche Gebührenanpassung von insgesamt 2,45 Euro. Für einen Single-Musterhaushalt beträgt die monatliche Gebührenanpassung 1,07 Euro."
Diese "paar Euro" summieren sich in der Schlussrechnung aber. So bekommt die Stadt laut Angaben der ÖVP bis zu 50 Millionen Euro von Haushalten und Betrieben, da auch die Gebrauchsabgaben steigen. Jene Zahl wurde allerdings noch nicht von der Stadt bestätigt – dementiert aber auch nicht.
In einer Aussendung informiert die Wirtschaftskammer über die Gebrauchsabgaben. Laut jener Erklärung heißt es hier: "Die Gebrauchsabgabe ist eine Gemeindeabgabe, die für die Benützung von Straßenraum zu privaten Zwecken zu bezahlen ist. Dies betrifft etwa das Aufstellen von Kleiderständern vor dem Geschäft, die Errichtung eines Schanigartens, das Aufstellen von Kiosken und so weiter."
Doch wieso werden die Gebühren überhaupt "angepasst"? Laut Stadt richte sich die "Valorisierung in Wien nach dem Verbraucherpreisindex (VPI), dem Maßstab für die allgemeine Preisentwicklung bzw. für die Inflation in Österreich." Das Geld werde in "die Modernisierung und Erhöhung der Servicequalität der Daseinsvorsorge investiert", heißt es.
