Kommt er oder kommt er nicht – und vor allem wann? Die Zukunft des Grünen Passes entscheidet sich am Mittwoch in einer Sondersitzung des Nationalrats, die um 14 Uhr beginnt. Während ÖVP und Grüne den Gesetzesentwurf als Pass-Grundlage beschließen wollen, zeigte sich die FPÖ im Vorfeld ablehnend, die NEOS skeptisch und die SPÖ tendierte zu einer Zustimmung. Wichtig wäre es für die Regierung, zumindest eine der Oppositionsparteien auf ihre Seite zu ziehen.
Der Grund: Zwar können ÖVP und Grüne den Beschluss im Alleingang durchbringen, eine Blockade der Opposition wäre dann aber am Donnerstag im Bundesrat möglich. Und das hätte fatale Folgen: Bis zu acht Wochen könnte die Opposition die Umsetzung des Grünen Passes blockieren. Damit wäre die von Regierung für Anfang Juni geplante nationale Umsetzung des Passes ebenso gescheitert wie jene im Rahmen der EU geplante Anfang Juli.
Allerdings dürfte die SPÖ dem Vorhaben bereits am Mittwoch im Nationalrat zustimmen. Man sei sich mit der Koalition einig geworden, richtete der stellvertretende SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried aus. Der SPÖ sei es gelungen, die in der Begutachtung kritisierten Passagen wegzuverhandeln, so Leichtfried gegenüber der APA. Damit gebe es "eine gute Chance" auf Zustimmung zum Gesetzesvorhaben, das den Grünen Pass auf Schiene bringen soll.
Weggefallen ist im Entwurf offenbar der Plan, Daten, Einkommen, Ausbildung und Krankenstände mit den Passdaten zu verknüpfen. In Österreich wird der EU-konforme Grüne Pass nach Beschluss ab Anfang Juni zum Einsatz kommen. Bis dahin gelten die Nachweise wie Impfpass oder Testdokument. Pikant: Insider munkeln davon, dass die SPÖ ihre Zustimmung von einen 1.000 Euro Corona-Bonus in Form eines Gutscheins für jeden heimischen Haushalt abhängig machen könnte.
