Die große Aussprache zwischen FPÖ und ÖVP am Freitag im Parlament – nach nur 40 Minuten wurde schon wieder unterbrochen. "Konsensual", wie es gegenüber "Heute" hieß. Herbert Kickl sprach von einer Mittagspause, die freilich auch zum Nachdenken über Kickls Angebot in Sachen Ministerien-Aufteilung genützt werden könnte, dass er am Donnerstag auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen im Detail erläutert hat. Es sei "ein faires Angebot", betonten Blaue.
FPÖ: Bundeskanzler, Kanzleramtsminister (EU, Verfassung, Medien, Kultur, Deregulierung), Gesundheit/Sport, Soziales/Integration, Finanzen, Inneres
ÖVP: Vizekanzler, Äußeres, Frauen/Familie/Jugend, Landwirtschaft/Umwelt, Wirtschaft/Energie/Arbeit, Bildung/Wissenschaft/Forschung, Infrastruktur, Landesverteidigung
Unabhängig: Justiz, Staatssekretär im Innenministerium für Nachrichtendienst DSN
Die ÖVP sieht dies freilich diametral anders. Dass die FPÖ neben dem Innen- auch das Finanzministerium für sich beansprucht, erzürnt die Schwarzen. Für die Volkspartei, die die beiden Schlüsselressorts ebenfalls besetzen möchte, ein absolutes No-Go. Zwischenzeitlich soll sogar ein Abbruch der Verhandlungen im Raum gestanden sein.
Daraufhin wurde Christian Stocker am Mittwoch zum Rapport in die Hofburg bestellt, Herbert Kickl folgte am Donnerstag. Nach den Gesprächen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen wurde rasch eine Fortsetzung der Koalitionsverhandlung auf höchster Ebene angekündigt. Bei diesen sollen die klaffenden Gräben zugeschüttet werden.
Am heutigen Freitag, um 11 Uhr trafen dann Kickl und Stocker im Parlament ein. Während das ÖVP-Team kommentarlos im Besprechungszimmer verschwand, gab Kickl ein kurzes Statement ab. "Ich bin ein Optimist – und vom Sternzeichen Waage, das sind ganz gute Voraussetzungen", so der FPÖ-Chef gegenüber einem Reporter. Die Verhandlungen um eine neue Koalition seien "ausgeglichen".
Neben der Postenvergabe konnten in den Untergruppen auch wichtige Themen noch nicht gänzlich außer Streit gestellt werden. So konnte neben den Europa-Agenden auch bei der Corona-Aufarbeitung noch keine Einigung erzielt werden. Auch im Bereich der Medien (Stichwort ORF-Reform) und der von der FPÖ geforderten Bankenabgabe warten auf die Verhandler weiterhin hitzige Diskussionen. Bei Sky Shield soll man sich zuletzt näher gekommen sein.
