Zweifelhaftes Blitzgerät

High-Tech-Blitzer: So viele Handysünder wurden erwischt

Ein neues Radar soll Handy-Sünder erkennen und strafen. Eine Testphase in Deutschland zeigt, wie viele Lenker insgesamt geblitzt wurden.

Oberösterreich Heute
High-Tech-Blitzer: So viele Handysünder wurden erwischt
Ein in Deutschland eingesetztes High-Tech-Gerät blitzt Handy-Sünder.
SWR

Die Zahlen sind erschreckend: 25,7 Prozent aller tödlichen Unfälle in Österreich passieren durch Unachtsamkeit bzw. Ablenkung wie Essen, Trinken, Musikhören, Gespräche, Rauchen oder Telefonieren.

Gleich an zweiter Stelle liegt mit 22,6 Prozent "nicht angepasste Geschwindigkeit", wie es in der Statistik heißt. Der ÖAMTC betont, dass es sich hier nicht immer um Geschwindigkeitsübertretungen handelt. Zum Beispiel kann bei Regen, Nebel oder auf kurvigen Streckenabschnitten selbst bei einer höchst zulässigen Geschwindigkeit von 100 km/h ein tatsächlich gefahrenes Tempo von 70 km/h als "nicht angepasst" gelten.

Nun reagieren die Behörden mit High-Tech: Spezielle Systeme werden mit abertausenden Bildern von Handy-Nutzern gefüttert, erkennen dann auf den Bildern automatisch, wenn jemand mit dem Mobiltelefon hantiert. Auch Tablet-Nutzer oder Lenker, die gerade am Navi herumhantieren, werden erwischt.

Das neue System wurde in den Niederlanden entwickelt. Wie funktioniert es? Eine sogenannte Monocam wird mobil aufgestellt, meistens an Autobahnbrücken. Dann blitzt das Gerät rund um die Uhr, 24 Stunden am Tag. Wie bei einem Livestream werden ununterbrochen Videoaufnahmen gemacht.

Die KI kann erkennen, wenn ein Lenker ein Mobiltelefon, ein Tablet oder ein Navi in der Hand hat. Dann wird automatisch ein Foto gemacht. Die Aufnahme geht dann an einen geschulten Beamten weiter. Dieser überprüft dann, ob es sich tatsächlich um eine Ordnungswidrigkeit handelt.

In Deutschland wurden die Anlagen bereits in Trier im Bundesland Rheinland-Pfalz getestet. Zwischen Juni und August 2022 fand auf der Autobahn zwischen den Anschlussstellen Kenn und Trier-Ehrang eine erste Testphase statt. Ernüchternde Bilanz: Insgesamt gab es laut deutschen Behörden 1.268 Verstöße.

Michael Ebling (SPD), Innenminister des deutschen Bundeslandes, zeigte sich von der Technologie angetan: "Wir haben herausgefunden, dass durch unseren neuen Ansatz die Anzahl der Ablenkungsverstöße in den Testphasen in Trier und Mainz mindestens halbiert wurde. In vielen Fällen geht die präventive Wirkung sogar noch darüber hinaus."

Die erste Erprobungsphase fand laut deutschen Behörden auf der Autobahn 602 zwischen den Anschlussstellen Kenn und Trier-Ehrang von Juni bis August 2022 statt. An insgesamt 46 Kontrolltagen wurden 327 Verstöße festgestellt. Die zweite Erprobungsphase erstreckte sich auf der Autobahn 60 vor der Anschlussstelle Mainz-Finthen von September bis November 2022. An 42 Kontrolltagen registrierte die Polizei 941 Ablenkungsverstöße. Insgesamt gab es also laut deutschen Behörden 1.268 Verstöße. (Quelle: Innenministerium Rheinland-Pfalz)

Ebling kündigte damals an: "Deshalb werden wir mit der nächsten Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes einen Vorschlag für eine Rechtsgrundlage erarbeiten, die den dauerhaften Einsatz der Monocam ermöglicht. Dabei werden wir natürlich auch die datenschutzrechtlichen Belange berücksichtigen", so der Minister.

Beschwerde gegen Strafe eingelegt

Denn einige Autofahrer, die bei der Testphase erwischt wurden, legten Beschwerden gegen die Strafen ein. Doch die ersten Bußgeldbescheide wurden vom Amtsgericht Trier nach Einspruch der betroffenen Autofahrer für rechtmäßig befunden. Das könnte Auswirkungen auf eine mögliche Nutzung in Österreich haben. Denn auch hier gibt es grobe Bedenken.

Im "Heute"-Gespräch erklärte ÖAMTC-Juristin Silvia Winklhamer kürzlich: "Seit der 28. StVO-Novelle ist die Verwendung von Fotos aus Abstands- und Geschwindigkeitsmessungen für einzelne Fälle, wie z. B. das Telefonieren am Steuer ohne Freisprecheinrichtung, erlaubt. Demnach kann dies im Zuge einer solchen Überwachung gestraft werden."

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    Auf den Punkt gebracht

    • Ein neues High-Tech-Radar, das in Deutschland getestet wurde, kann Handysünder erkennen und blitzt rund um die Uhr
    • In einer Testphase wurden 1.268 Verstöße festgestellt, was zu Diskussionen über den dauerhaften Einsatz des Systems führt
    • Die Technologie hat das Potenzial, die Anzahl der Ablenkungsverstöße zu reduzieren und könnte auch in Österreich eingesetzt werden
    red
    Akt.