Klimaministerin Leonore Gewessler sprach mit "Heute" über die turbulenten Tage.
Helmut Graf
Turbulente Tage im Klimaministerium und der gesamten Bundesregierung. Mit ihrem Ja zum Renaturierungsgesetz ließ Ministerin Leonore Gewessler beinahe die Koalition platzen. Mit "Heute" sprach sie erstmals über genauere Details und Beweggründe, sowie über das weitere Zusammenleben mit der ÖVP.
Doch worum geht's? Am Wochenende kündigte Klimaschutzministerin Leonore Gewessler an, beim EU-Umweltministertreffen dem Renaturierungsgesetz zuzustimmen (Anmerkung: Österreichs Stimme war für die Absegnung entscheidend). Gesagt, getan: Am Montag stimmten die EU-Minister – inklusive Österreichs – für den Klimapakt, bei Umweltschützern sorgte dies für Ekstase.
Die Krux: Koalitionspartner ÖVP stellte sich monatelang gegen das Gesetz quer, auch die Bundesländer zeigten sich in einer gemeinsamen Stellungnahme ablehnend. Entsprechend gingen in der Volkspartei nach dem Gewessler-Solo die Wogen hoch, man sprach von "Rechtsbruch", "Klimakleber-Methoden", und davon, dass die Ministerin Ideologie über das Gesetz stelle.
Der Regierungspartner ging sogar so weit und kündigte neben einer Nichtigkeitsklage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine Strafanzeige wegen Amtsmissbrauch an. Eine solche Anzeige gegen den Koalitionspartner ist eine historische Seltenheit. Gewessler wollte mit ihrem Ja das Klima retten – jenes in der Regierung hat sie allerdings vergiftet.
Die Umweltministerin selbst hielt sich medial bislang bedeckt. Am Mittwoch gab sie "Heute" ein exklusives Interview, in dem sie ihre Sichtweise präsentierte.
Klimaministerin Leonore Gewessler zu "Heute" über ihren EU-Alleingang, das Regierungsklima und ob sie Konsequenzen fürchtet:
"Heute": Was waren die Beweggründe für Ihre Zustimmung zum EU-Renaturierungsgesetz? Haben Sie den Kanzler damit getäuscht?
Leonore Gewessler: Wenn ich in zwanzig oder dreißig Jahren einmal gefragt werde, was ich eigentlich getan habe, damals als es um den Schutz des Planeten ging – dann will ich nicht sagen müssen: Ich wollte eh, aber ich war zu feig. Dort, wo früher ein Acker war, ist heute viel zu oft nur mehr Beton. Dort, wo sich ein Bach frei bewegen durfte, haben wir ihn eingeengt. Wir alle spüren dabei – wenn wir so weitermachen, bleibt irgendwann keine Natur mehr übrig.
Haben Sie die Abstimmung also als persönliche Mutprobe gesehen?
Ich habe immer klar gesagt: Wenn es einen Weg gibt, dass ich zustimme, dann werde ich das tun. Diesen Weg haben wir gefunden und darüber bin ich sehr froh. Gerade in Österreich wissen wir unsere wunderschönen Wiesen, Flüsse und Wälder zu schätzen, daher steht auch die große Mehrheit der Menschen in Österreich hinter diesem Gesetz, wie eine kürzlich veröffentlichte Umfrage zeigt.
Renaturierungsgesetz – darum geht's:
Das EU-Renaturierungsgesetz verpflichtet die Mitgliedstaaten, zerstörte Natur wiederherzustellen. Bis 2030 sollen mindestens 20 % der Land- und Meeresflächen der EU und bis 2050 alle sanierungsbedürftigen Ökosysteme wieder in guten Zustand versetzt werden. Das heißt etwa, Tausende Flusskilometer wieder frei fließen zu lassen und Biotope wie Streuobstwiesen anzulegen. Damit das Gesetz durchgeht, müssen mindestens 15 der 27 EU-Staaten zustimmen (für 65 % der EU-Bevölkerung).
Eines der größten Versprechen Ihrer Partei vor Regierungsantritt war das Klimaschutzgesetz. Soll das "Ja" beim Renaturierungsgesetz dies "ersetzen"?
Mit dem Renaturierungsgesetz geben wir der Natur wieder Platz zum Atmen und Zeit sich zu erholen. Das ist dringend notwendig, denn viel zu lange wurde unsere Natur zubetoniert, zuasphaltiert und zerstört. Ich freue mich, dass mit der Stimme Österreichs dieses so wichtige Naturschutzgesetz beschlossen werden konnte. Im Klimaschutz haben wir schon sehr viel erreicht. Die Treibhausgasemissionen sinken deshalb, aber selbstverständlich gibt es immer noch genug zu tun. Vom Schutz unserer wertvollen Böden, über das notwendige Update für unser Stromsystem, bis hin zum Klimaschutzgesetz – daran werde ich natürlich in den kommenden Monaten weiterarbeiten.
ÖVP-Generalsekretär Stocker und OÖ-LH Stelzer haben die "grüne Vorgehensweise" mit jener von Herbert Kickl gleichgesetzt und vorgeworfen, Ideologie über das Gesetz zu stellen. Sind den Grünen inzwischen Verfassung und Koalitionsvereinbarungen – wie viele behaupten – egal?
Keineswegs. Für mich war immer klar – wenn es einen rechtskonformen Weg zur Zustimmung gibt, werde ich ihn beschreiten. Das haben wir genau geprüft und am Ende war die Einschätzung der Juristen klar: Eine Zustimmung entspricht den Gesetzen und der bestehenden Praxis, so hat das auch die ÖVP immer gehandhabt. Eines möchte ich noch festhalten: Ohne intakte Natur gibt es kein gesundes und glückliches Leben. Mit diesem Beschluss geben wir der Artenvielfalt ihren Platz zurück. Wir sorgen aber vor allem dafür, dass künftige Generationen dieses schöne Österreich auch noch erleben dürfen.
Würden Sie, Frau Bundesminister, es dulden, wenn beispielsweise FPÖ-Politiker im Alleingang über so weitreichende Gesetze entscheiden?
Ich habe mich bei dieser Abstimmung an die langjährige Praxis gehalten, am Rat entscheidet die Ministerin. Das ist gesetzeskonform und das haben auch Gerhard Karner oder Norbert Totschnig so gemacht. Ich habe immer betont, wie dringend wir dieses Gesetz für den Schutz unserer Natur brauchen. Und ich will im entscheidenden Moment nicht vor der Verantwortung davonlaufen. Deshalb habe ich diese Entscheidung getroffen.
Die ÖVP hat angekündigt, eine Strafanzeige wegen Amtsmissbrauch gegen Sie einzubringen. Mit welchen Konsequenzen rechnen Sie jetzt?
Ich habe diese Entscheidung nicht auf die leichte Schulter genommen. Ich habe sie nach Einholung mehrerer Rechtsgutachten renommierter Juristen getroffen. Wir haben das genau geprüft und am Ende war klar: Meine Zustimmung ist rechtskonform. Ich sehe daher einer allfälligen Klage mit großer Gelassenheit entgegen.
Wie stellen Sie sich nach solchen Wortmeldungen Ihres Koalitionspartners die nächsten drei Monate Regierung vor?
Es gibt noch genug zu tun – und es gibt keinen Grund jetzt die Arbeit einzustellen. Das haben wir auch in schwierigeren Phasen in der Vergangenheit nicht gemacht. Am Ende haben wir in dieser Zusammenarbeit immer gewusst – es geht darum, Verantwortung für Österreich zu übernehmen. So sind bisher viele wichtige Beschlüsse gelungen. Vom KlimaTicket bis zum Ausbau der Erneuerbaren Energien. So wird es auch weitergehen.
Die Bilder des Tages
1/54
22.05.2025: 15-Jähriger raste in Tod: "War ganz schwierig mit ihm". Kinder mit kriminellem Kick: Die Jugendkontaktbeamten Lisa und Manuel helfen Teenie-Problemfällen, doch noch rechtzeitig den Absprung zu schaffen. Weiterlesen >>>
TEAM FOTOKERSCHI, "Heute"
21.05.2025: Audi-Gate wird durchleuchtet – jetzt kommt alles raus. Seit rund drei Wochen diskutiert das Land über den Dienst-Audi A8 von Neos-Staatssekretär Sepp Schellhorn. Die Grünen bringen den Fall ins Parlament >>>
13.07.2025: Ausflug in Lobau– Radler muss 80 Euro Strafe zahlen. Weil das Radfahren auf einem Waldwegerl in der Lobau illegal war, sollte ein Architekt 350 Euro brennen. Nun wurde die Strafe deutlich reduziert!
Privat
12.07.2025: Haushaltsabgabe, ORF – das soll sich jetzt ändern. Aus für politisches Mitreden: Die Regierung streicht das Anhörungsrecht der Landeshauptleute bei ORF-Personalentscheidungen! Weiterlesen >>>
Gilbert Novy / KURIER / picturedesk.com
11.07.2025: "Zahle bis zum Tod!" Pensionistin gerät in Kredit-Falle. Eine Pensionistin (72) geriet in eine ausweglose finanzielle Lage. Sie meint, ihre Bank hätte ihr Kredite ohne Ende aufgeschwatzt. Weiterlesen >>>
Heute
10.07.2025: Reha kostet 3.657 Euro – ÖGK refundiert nur 8 Euro. Michael F. konnte wegen akuten Rückenschmerzen nicht mehr arbeiten. Er zahlte 3.657 Euro für eine Kur. Dann der Schock: Die ÖGK refundiert nur 8 Euro.
privat, Ernst Weingartner / Weingartner-Foto / picturedesk.com ("Heute"-Montage)
09.07.2025: Kamera-Aufreger – dieses Bad soll "Gäste kontrollieren". Der Badespaß im Strandbad Pressbaum wird von Vorwürfen getrübt: Stadträte schimpfen über vermeintlich heimliche Aufzeichnungen, das Bad dementiert. Weiterlesen >>
08.07.2025: Amazon Prime Day 2025 – diese Schnäppchen erwarten dich. Amazon zündet zum Prime Day 2025 wieder ein Angebotsfeuerwerk: Heute startet das – erstmals – vier Tage dauernde Mega-Shopping-Spektakel. Weiterlesen >>
IMAGO/Levine-Roberts
07.07.2025: Fast 80.000 Euro pro Monat für Ersatzquartiere. Das Bildungsministerium muss saniert werden. Mit den eigentlichen Arbeiten wurde noch nicht begonnen. Trotzdem zahlen wir bereits zehntausende Euro. Weiterlesen >>
Helmut Graf; Imago; Streetview; "Heute"-Collage
06.07.2025: Afrika bricht entzwei – Neuer Ozean wird entstehen: Der afrikanische Kontinent bricht auseinander. In einem gigantischen Riss im Erdreich werde einst ein neues Meer entstehen, sagen Forscher - hier geht es zur aktuellen Story >>
KI
05.07.2025: Freibad verbannt Ausländer: "Es ist jetzt viel ruhiger". Seit Freitag werden ausländische Gäste in Porrentruy vom Freibad-Besuch ausgeschlossen. Was halten die Bad-Besucher von der neuen Regelung?
20Min
04.07.2025: "12 Stunden Lärm jeden Tag" – Mieter völlig verzweifelt. Marco und Petra B. sind im August 2024 in ihre Gemeindewohnung gezogen. Seit Monaten kämpfen sie gegen anhaltenden Lärm. Die ganze Story hier >>>
privat ("Heute"-Montage)
03.07.2025: Wieder Unwetter – hier geht jetzt Sintflutregen nieder. Während es mancherorts brütend heiß ist, werden andere Regionen Österreichs wieder von Unwettern heimgesucht. Die Wetter-Prognose im Detail >>>
ZOOM.TIROL
02.07.2025: Diese Zuwanderer kassieren das meiste Arbeitslosengeld. Zahlen des AMS zeigen – mittlerweile sind 364.419 Menschen ohne Job, 43 Prozent davon Ausländer. Woher die stammen? Auch das belegt die Statistik >>>
Weingartner-Foto / picturedesk.com
01.07.2025: Supermarkt-Riese Billa streicht Rabattpickerl für alle. Aus, Schluss! Ab 3. Juli können nur noch jö-Mitglieder die 25-Prozent-Pickerl nutzen. Zudem wird ein wöchentliches Limit eingeführt – was das heißt >>>
Billa
30.06.2025: Obwohl Pass gültig ist – keine Einreise in dieses Land. Urlauber aufgepasst! In einem beliebten Urlaubsland gibt es seit wenigen Wochen eine gravierende Änderung. Viele werden davon überrascht >>>
Daniel Scharinger / picturedesk.com
29.06.2025: Feuerwehr kämpft weiter gegen Großbrand in Tirol. Seit Samstag wütet ein Großbrand in einem Tiroler Abfallzentrum. Mittlerweile sind die Flammen unter Kontrolle. Entwarnung gibt es aber keine. Weiterlesen >>
Montage: foto-webcam.eu, Feuerwehr Greifenburg
28.06.2025: Mädchen missbraucht – nun spricht Mutter über Martyrium. In einem Wiener Freibad soll am Sonntag eine Schülerin (16) missbraucht worden sein. Ihre Mutter spricht nun in "Heute" über das Leid ihrer Tochter. Weiterlesen >>
Leserreporter
27.06.2025: So oft solltest du deine Haare im Sommer waschen. Es gibt widersprüchliche Meinungen darüber, wie oft man sich die Haare waschen sollte. Zwei Experten stellen die Sache klar >>>
iStock; Collage: heute.at
26.06.2025: 4.000 Hotels in der Türkei plötzlich geschlossen. Nach Kontrollen wegen Brandschutz entzieht die Türkei Tausenden Hotels die Lizenz – gebuchte Unterkünfte bleiben versperrt. Weiterlesen >>>
REUTERS
25.06.2025: Kälte-Keule peitscht jetzt Unwetter nach Österreich. In Österreich scheint am Mittwoch bei nur harmlosen Wolken verbreitet die Sonne und es wird richtig heiß. Doch Experten warnen auch vor Unwettern >>>
IMAGO/CHROMORANGE
24.06.2025: Schon ab Juli – das ändert sich jetzt beim AMS-Geld. Regierung streicht Arbeitslosen die Zuverdienstmöglichkeit und kürzt Bonus. Beim AMS selbst gelten ab 1. Juli neue Regeln, "Heute" hat die Details >>>
Tobias Steinmaurer / picturedesk.com
23.06.2025: Karte zeigt, wo Hagel-Gewitter durch Österreich krachen. Eine Kaltfront bringt jetzt schwere Gewitter samt Hagel und Sturmböen nach Österreich. Es herrscht akute Unwettergefahr. Die Details >>>
www.uwz.at
22.06.2025: Neue Tabelle zeigt, wann du in Pension gehen darfst. Die Bundesregierung will mit einer neuen Pensionsreform das Arbeiten im Alter attraktiver machen. Wie lange wir wirklich arbeiten müssen >>>
istock / "Heute"-Montage
21.06.2025: Meteorologe sagt, wann Hitze ihren Höhepunkt erreicht. Kommende Woche treibt uns die Schweißperlen ins Gesicht. Es wird richtig heiß, die Temperaturen steigen deutlich über die 30-Grad-Marke. Die Prognose >>>
IMAGO/Depositphotos
20.06.2025: "Ungeregelte Zuwanderung" – neue Asylzahlen überraschen. Migration ist ein hoch emotionales Thema, viele fürchten eine Massenzuwanderung. Jetzt wurden neue Asylzahlen veröffentlicht, die überraschen. Mehr dazu hier >>>
HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
19.06.2025: Putzhilfe im Haushalt – 3.000 Euro Strafe für Ehepaar. Ein Ehepaar aus Gänserndorf beauftragte regelmäßig eine Reinigungskraft und bezahlte in bar. Ein anonymer Hinweis brachte die Eheleute vor Gericht.. Mehr dazu hier >>>
Daniel Reinhardt / dpa / picturedesk.com (Symbolbild)
18.06.2025: Regierung: 1,75 Millionen € Extrakosten in nur 28 Tagen! Mittwoch fixiert die Regierung das Sparbudget für 2025/26. Weniger sparsam ist sie, was die Ausgaben der Ministerien für externe Beratung betrifft. Mehr dazu hier >>>
Helmut Graf
17.06.2025: Heftige Hitze-Welle rollt direkt auf Österreich zu! Österreich gelangt in den nächsten Tagen immer mehr in den Einflussbereich eines mächtigen Hochdruckgebiets namens "Yvonne". Es wird nun richtig heiß >>>
UBIMET
16.06.2025: "Japanisches Gehen" ist effektiver als 10.000 Schritte! Ein Fitnesstrend, der als Japanese Walking bekannt ist, verspricht große gesundheitliche Vorteile bei minimaler Ausrüstung und geringem Zeitaufwand. Weiterlesen >>>
Getty Images
15.06.2025: Amokläufer Arthur A. – jetzt kommt alles ans Licht! Am 10. Juni richtete Arthur A. in seiner alten Schule in Graz ein Blutbad an – mit elf Toten. Jetzt wird klar, wie lang er seine Tat vorbereitete. Die ganze Story hier >>>
Denise Auer, kC
14.06.2025: "Flüchtlinge terrorisieren Wohnblock" – nun umgesiedelt. Beschimpfungen, Müll und Lärm: Eine Mutter mit vier Kindern soll jahrelang einen Wohnblock terrorisiert haben. Jetzt reagierte die Stadt Tulln >>>
iStock (Symbolbild)
13.06.2025: Israel greift Iran an – Vergeltungsschlag gestartet: Bei dem Einsatz handele es sich um "eine präventive, präzise, kombinierte Offensive", um das iranische Atomprogramm und andere militärische Ziele zu attackieren. Mehr dazu >>
Iranische Armee / Handout via AFP / picturedesk.com
12.06.2025: XXL-Regierung: Top-Gagen für "Promis" in Ministerien. 364 Mitarbeiter um insgesamt 2,8 Millionen Euro pro Monat! Die Regierung leistet sich teure Kabinette. Darunter finden sich auch einige "Prominente". Weiterlesen >>
Helmut Graf; Sabine Hertel; Picturedesk; Heute-Collage
11.06.2025: Trauer nach Amoklauf in Graz: Beinahe hätte die Katastrophe noch verhindert werden können. Der Schütze hatte seiner Mama offenbar die Bluttat in einem Video angekündigt. Mehr >>
GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
10.06.2025: Simone Lugner: "Gebe dafür aber keine Garantie". Was haben Simone Lugner und Thomas Forstner gemeinsam? Beide waren nun auf der "Veganmania" zu Gast. Die ganze Story hier >>>
Privat
09.06.2025: Sie wollte nach Gaza – Israel stoppt Greta Thunberg. Nach tagelanger Fahrt auf einem Segelschiff mit Hilfsgütern für die Menschen im Gazastreifen ist Greta Thunberg kurz vor ihrem Ziel gestoppt worden. Weiterlesen >>
via REUTERS
08.06.2025: Schöneberger überrascht mit Penis-Witz zu JJ. Nach JJs Auftritt bei der Starnacht konnte sich Barbara Schöneberger auch bei ihm einen schmutzigen Witz nicht verkneifen. Weiterlesen >>
ORF
07.06.2025: Pfand-Chaos: Politik reagiert auf Beschwerde-Flut. 15 Minuten Warten vor den Automaten, kaputte Geräte, unnötige Umwege – die Pfandrückgabe sorgt für zahlreiche Wutausbrüche. Weiterlesen >>
zVg/Heute
06.06.2025: FPÖ vorn – aber Riesen-Überraschung in neuer Umfrage! Die erste "Heute"-Umfrage seit Start der Dreierkoalition ist da. Die FPÖ kann ihr Wahlergebnis ausbauen, für die ÖVP geht’s bergauf, die SPÖ verliert. Die Details >>>
Sabine Hertel, Helmut Graf
05.06.2025: Ehe-Aus bei Schweinsteiger – und er hat wohl eine Neuen! Aus und vorbei bei Bastian Schweinsteiger und Ana Ivanović. Die Beziehung soll schon vor längerer Zeit in die Brüche gegangen sein. Die ganze Story hier >>>
Jens Kalaene / dpa / picturedesk.com
04.06.2025: 170 Gäste kamen nicht – Wirt bleibt auf 4.500 € sitzen! Immer mehr Restaurants verlangen Stornogebühren. Gäste, die trotz Reservierung nicht erscheinen, sollen zahlen. Wirt Christian Pircher versteht das >>>
Denise Auer
03.06.2025: Gemeindebau verbietet Familie Klimaanlage – Bis zu 3.000 Euro hat eine Familie in eine Klimaanlage investiert – und trotzdem darf sie nicht laufen. Jetzt droht ein heißer Sommer ohne Abkühlung >>>
ORF/Bürgeranwalt
02.06.2025: "Hab alles genagelt, getrunken & genommen, was es gab" – Bevor er im Juli mit seinem neuen Album "Dream into it" live nach Österreich kommt, plaudert Billy Idol mit "Heute" über vergangene Zeiten. Weiterlesen >>>
IMAGO/MediaPunch
01.06.2025: Schwerer Sonnensturm rast direkt auf die Erde zu: Ein heftiger Sonnensturm ist auf dem Weg zur Erde. Es dürfte ein Volltreffer werden, der Polarlichter bis nach Österreich bringen könnte. Mehr dazu hier >>>
NOAA
31.05.2025:"Sozialbetrug außer Kontrolle": Neue Zahlen rütteln auf. 2024 gab es so viele Tatverdächtige im Sozialbetrug wie nie zuvor – der Schaden: Über 23 Millionen Euro. Die FPÖ fordert nun eine klare Linie. Mehr dazu hier >>>
29.05.2025: 8 neue Mitarbeiter – das bietet neues Außenamt-Büro. Nun liegt die Ausschreibung für die acht neuen Deregulierer vor, die im Außenamt angesiedelt sind. Sie dürfen im Home Office arbeiten. Die ganze Story hier >>>
27.05.2025: Sozialhilfe für Großfamilien: So viel gibt's pro Kind. Eine "Heute"-Recherche ergab nun: Jene syrische Großfamilie mit elf Kindern bekommt alleine für den Nachwuchs monatlich 3.590,73 € Mindestsicherung. Die Details >>>
IMAGO/Hanno Bode
26.05.2025: "Sex und Klingellärm jede Nacht" – Nachbar verzweifelt. Thomas R. ist nervlich am Ende. In der Wohnung nebenan soll seine junge Nachbarin wilde Sex-Partys feiern und bis zu fünf Freier am Tag empfangen. Die ganze Story hier >>>
24.05.2025: Großfamilie in Wien bekommt 9.000 Euro pro Monat. Wien hat den nächsten Mindestsicherungs-Aufreger: Eine Großfamilie kassiert demnach 9.000 Euro – ohne Arbeit, netto sowie Monat für Monat.
Willfried Gredler-Oxenbauer / picturedesk.com
23.05.2025: Schnittlauchbrot um neun Euro – Darum ist es so teuer. Das Schnittlauchbrot des Café Friedlich sorgte kürzlich für viel Aufregung. Grund war der stolze Preis von 8,90 Euro. "Heute" nahm es unter die Lupe >>>
Helmut Graf
22.05.2025: 15-Jähriger raste in Tod: "War ganz schwierig mit ihm". Kinder mit kriminellem Kick: Die Jugendkontaktbeamten Lisa und Manuel helfen Teenie-Problemfällen, doch noch rechtzeitig den Absprung zu schaffen. Weiterlesen >>>
TEAM FOTOKERSCHI, "Heute"
21.05.2025: Audi-Gate wird durchleuchtet – jetzt kommt alles raus. Seit rund drei Wochen diskutiert das Land über den Dienst-Audi A8 von Neos-Staatssekretär Sepp Schellhorn. Die Grünen bringen den Fall ins Parlament >>>
13.07.2025: Ausflug in Lobau– Radler muss 80 Euro Strafe zahlen. Weil das Radfahren auf einem Waldwegerl in der Lobau illegal war, sollte ein Architekt 350 Euro brennen. Nun wurde die Strafe deutlich reduziert!
Privat
12.07.2025: Haushaltsabgabe, ORF – das soll sich jetzt ändern. Aus für politisches Mitreden: Die Regierung streicht das Anhörungsrecht der Landeshauptleute bei ORF-Personalentscheidungen! Weiterlesen >>>