"Impfen macht frei" – Polizei forschte Impf-Gegner aus

Etwa 17.000 Menschen marschierten an am 12. Dezember in der Zeit von 13 bis 17 Uhr durch die Grazer Innenstadt, um "Gegen die Impfpflicht" zu demonstrieren. Die Route der Versammlung führte ausgehend vom Grazer Hauptbahnhof über die Annenstraße und den Gries- bzw. Marburger Kai bis hin zum Karmeliterplatz. Dort fand eine Abschlusskundgebung statt.

Im Zuge des Marschs, der von Privatpersonen angezeigt wurde, kam es zu 112 Verwaltungsanzeigen wegen Nichteinhaltung der Maskenpflicht. Zudem kam es zu weiteren Anstandsverletzungen.

Sechs Personen mussten vorläufig festgenommen werden, weil sie sich bei Maskenkontrollen aggressiv gegenüber einschreitenden Polizisten verhielten und diese zum Teil auch attackierten. Ein Polizist wurde sogar leicht verletzt.

Anzeigen nach dem Verbotsgesetz

In der Menge befanden sich auch vorerst unbekannte Männer, die selbst gebastelte Holztafeln mit sich herumtrugen. Auf ihnen war das eiserne Tor des ehemaligen Konzentrationslagers Dachau und der aus der NS-Zeit geprägte Begriff "Arbeit macht frei" angebracht. Dabei war das Wort "Arbeit" durchgestrichen und durch das Wort "Impfen" ersetzt worden.

Beamte des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) Steiermark nahmen daraufhin die Ermittlungen auf. Nun forschten die Ermittler zwei in Graz wohnhafte Männer im Alter von 65 und 48 Jahren aus der Russischen Föderation aus.

Internet als Vorbild

Sie zeigten sich bei ihren Einvernahmen hinsichtlich der Tathandlung selbst geständig, bestritten jedoch ideologische Absichten. Die Tafeln selbst hatte der 65-Jährige nach einer Recherche im Internet angefertigt. Eine dieser Tafeln wurde auf der Demo dem 48-jährigen Bekannten übergeben.

Beide Männer werden wegen des Verdachts der Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz an die Staatsanwaltschaft Graz angezeigt. Erst am Donnerstag wurden in Wien zwei Männer wegen eines "Ungeimpft"-Judenstern verurteilt. Mehr dazu hier.