Oberösterreich
IS-Videos gepostet – Stadt feuert Kindergärtnerin (19)
Propaganda für den "Islamischen Staat" wurde ihr doppelt zum Verhängnis: Das Gericht verurteilte die Kindergartenhelferin, jetzt verlor sie ihren Job.
Die Frau (19) stand kürzlich in Linz vor Gericht, wurde wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu fünf Monaten bedingter Haft verurteilt. Ihre Arbeit ist sie nun ebenfalls los.
Zunächst war die 19-Jährige noch nicht gefeuert worden. Der Grund: Da sie zum Tatzeitpunkt noch nicht volljährig war, erfolgte im Sinne des sogenannten Tilgungsgesetzes keine Auskunft durch das Landesgericht. Über das laufende Verfahren wurde die Stadt Linz als Dienstgeberin ebenfalls nicht informiert.
"Als Dienstgeberin hat die Stadt Linz ehestmöglich reagiert und das Dienstverhältnis mit der Kindergarten-Assistenzkraft umgehend beendet", sagt Josef Kolber, Direktor der Kinder- und Jugend-Services Linz. In ihrer Arbeit in der Betreuungseinrichtung habe es keinerlei diesbezügliche Anzeichen gegeben.
Der Hintergrund: Konkret scheinen Strafen bis zu sechs Monaten bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen nur für Strafverfolgungsbehörden auf.
Gerichts-Sprecher Walter Eichinger erläutert gegenüber der APA, wann die Behörde ein Berufsverbot aussprechen hätte können: "Wenn es sich um eine Tat gegen Leib und Leben, die Freiheit oder die sexuelle Integrität und Selbstbestimmung Minderjähriger handelt."
Die Türkin hatte auf Instagram Videos gepostet, auf denen verschleierte Mädchen zu sehen waren, die Puppen köpften. Dabei soll der Slogan "Der Islamische Staats bleibt bestehen und expandiert" zu sehen gewesen sein.
Sie hatte den Clip mit den Worten "Mein Kind, eines Tages, In scha Allah" geteilt. Vor Gericht war die junge Frau geständig.
16-Jährige wegen IS-Videos verurteilt
Bereits im letzten Jahr ist im Oktober eine 16-Jährige wegen "Mitgliedschaft in einer terroristischen und kriminellen Organisation" zu sechs Monaten bedingter Haft verurteilt worden. Auch sie hatte IS-Propaganda-Videos über soziale Medien verbreitet.
Grundsätzlich zeigte sich die Angeklagte geständig, Propagandamaterial im Netz verbreitet zu haben. Dass dies strafbar ist, habe sie nicht gewusst.
