Gute Nachrichten für alle Autofahrer in Italien: Angesichts massiv gestiegener Spritpreise hat die Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni per Dekret die Steuern auf Benzin und Diesel drastisch gesenkt.
Die Preise würden dadurch umgehend "um 25 Cent pro Liter für alle" fallen, erklärte die rechte Regierungschefin am Mittwochabend auf X. Zusätzlich sollen Speditionen durch Steuergutschriften entlastet werden.
Verkehrsminister und Vize-Regierungschef Matteo Salvini zufolge sollen die Steuersenkungen "zeitlich begrenzt" sein. "Schon in den kommenden Stunden werden die Italiener weniger bezahlen als Deutsche, Franzosen und Spanier", sagte Salvini im Fernsehsender Rete 4.
Als weitere Maßnahme sieht das Dekret einen "Anti-Spekulations-Mechanismus" vor. Der von Mineralölkonzernen und Tankstellenbetreibern geforderte Preis werde "strikt an die tatsächliche Entwicklung der Rohölpreise auf dem Weltmarkt" gekoppelt, so Meloni.
Damit würden "ungerechtfertigte Preiserhöhungen sofort gestoppt". Die Steuergutschriften für Spediteure sollen zudem verhindern, dass die gestiegenen Treibstoffpreise auch zu Preisanstiegen bei anderen Verbrauchsgütern führen.
Die Regierung kann in Italien Gesetzesänderungen über sogenannte Gesetzesdekrete beschließen. Diese können binnen weniger Stunden in Kraft treten, müssen aber innerhalb von 60 Tagen vom Parlament bestätigt werden.
