Politik
Neues Regierungsteam jetzt offiziell im Amt
Montagmittag war es soweit: Insgesamt sechs Regierungsposten werden neu besetzt, neben altbekannten gibt es auch neue Gesichter.
Als Alexander Van der Bellen nach drei Anläufen und dem wohl längsten Wahlprozess 2017 schließlich Bundespräsident wurde, gingen viele von einer ruhigen Amtszeit aus. Was folgte, war die Machtübernahme durch Sebastian Kurz, die Umfärbung der ÖVP in türkis, eine Koalition mit der FPÖ, das Ibiza-Video, türkis-grün und schließlich die Korruptionsaffäre.
Nun musste am Montag bereits die sechste Kanzlerschaft und der fünfte Kanzler vereidigt werden. Ab 13 Uhr ging es in der Hofburg Schlag auf Schlag. Insgesamt sechs Personen wurden in ihren neuen Ämtern angelobt, drei neue Gesichter erblickten dabei das Porträt von Kaiserin Maria Theresia.
Neue und bekannte Gesichter
Für alle, die den Überblick verloren haben: Auf Kanzler Kurz folgte Kurz-Kanzler Alexander Schallenberg, der nun seinen Platz für den bisherigen Innenminister Karl Nehammer räumt. Schallenberg darf fortan wieder Außenminister sein, der ihm nachgerückte Michael Linhart wurde aber erst im Nachhinein darüber informiert, dass er zurücktreten muss.
Neuer Innenminister wird der Niederösterreicher Gerhard Karner, der seinem politischen Gegenüber oft recht deutliche Worte entgegenwirft und in seiner Gemeinde Texingtal als Bürgermeister ein Dollfuß-Museum betreibt. Gernot Blümel nahm die Gunst der Stunde wahr und räumte den Finanzminister-Posten, diesen übernimmt der bisherige Staatssekretär Magnus Brunner. Der dadurch freigewordene Posten fällt an die 26-jährige Claudia Plakolm, die vom Verkehrsministerium ins Bundeskanzleramt übersiedelt und dort mit den Jugend-Agenden betraut werden soll (die aktuell aber noch bei Familienministerin Susanne Raab liegen).
Verwirrung gab es auch um Bildungsminister Heinz Faßmann. Aus Höflichkeit soll er Nehammer die neue Vergabe seines Postens angeboten haben, davon ausgehend, dass er nicht zurücktreten müsse. Es kam anders, ein Steirer sollte im Regierungsteam Platz finden, überraschend fiel die Wahl auf den eher neutralen Uni-Rektor Martin Polaschek.
Pressestatement
Am Dienstag gibt es dann schließlich die große, erste offizielle Pressekonferenz von Neo-Kanzler Karl Nehammer. Dort sollen dann auch Fragen erlaubt sein.
