Politik
Juncker wird wohl nicht Kommissionspräsident
Der künftige Präsident der EU-Kommission wird nicht Jean-Claude Juncker heißen. Das drang am Montagabend aus gut informierten Kreisen in Brüssel durch. Es gehe nun darum, einen Kandidaten zu finden, der durch sein Programm überzeugt und dafür sei die Zusammenarbeit von Kommission, Rat und dem Parlament notwendig.
Der künftige wird nicht Jean-Claude Juncker heißen. Das drang am Montagabend aus gut informierten Kreisen in Brüssel durch. Es gehe nun darum, einen Kandidaten zu finden, der durch sein Programm überzeugt und dafür sei die Zusammenarbeit von Kommission, Rat und dem Parlament notwendig.
Vor allem eine Person habe sich vehement gegen die Nominierung des früheren luxemburgischen Regierungschefs ausgesprochen, erklärte die mit den Vorgängen vertraute Person und ließ wenig Zweifel, dass es sich dabei um EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy handle, ohne diesen jedoch namentlich zu nennen. Auch der britische Premierminister David Cameron hatte sich zuletzt , er hatte sogar mit einem EU-Austritt gedroht.
Nach der EU-Wahl vor eineinhalb Wochen hatten sich die Abgeordneten des EU-Parlaments, unter anderem die , dafür ausgesprochen, dass Juncker als Kandidat der stärksten Fraktion, der Europäischen Volkspartei (EVP), sich um eine Mehrheit als EU-Kommissionspräsident bemühen soll.
Der EU-Gipfel vergangene Woche hatte jegliche Festlegung vermieden. Großbritanniens Premier David Cameron, Ungarns Regierungschef Viktor Orban und anfänglich auch Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel hatten sich gegen Jucker gestemmt. Merkel änderte ihre Meinung wenige Tage später und unterstützt nun ihren Fraktionskollegen.