Damit sei ein "Zeitalter des Wegschauens" vorbei, wurde bei einer Pressekonferenz am Donnerstag, 22. Jänner, in der Landeshauptstadt betont.
Die Beobachtungsstelle, wissenschaftlich vom Institut für Sicherheitsforschung der FH Wr. Neustadt getragen, soll laut Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (VP) "in den nächsten Wochen" starten, ein entsprechender Beschluss soll am Dienstag in der Landesregierung erfolgen. Kostenpunkt: Rund 300.000 Euro.
Die Zahl der Ermittlungen im Bereich islamistischer Extremismus in NÖ habe sich in den vergangenen zehn Jahren verdreifacht, liege aktuell im niedrigen dreistelligen Bereich. "Die Religionsfreiheit wird nicht in Frage gestellt, aber Wegschauen hilft niemandem", betonte Mikl-Leitner. Sie sprach von einem "Frühwarnsystem" und "Arbeitsinstrumentarium", gemeldet werden können etwa Fälle von möglicher Radikalisierung an Schulen, es gelte "wachsam zu sein".
Laut Landesvize Udo Landbauer (FP) werde mit der neuen Struktur (eingerichtet wird auch ein Beirat mit vier Fachleuten, Anm.) ein "sicherheitspolitischer Wendepunkt gesetzt". Man schließe "eine gefährliche Lücke, die viel zu lange offen war, im Kampf gegen Islamismus, Parallelgesellschaften und Terror".
