Politik

Kocher kündigt Paket für Gewinnabschöpfung an

Martin Kocher, Minister für Arbeit und Wirtschaft, gab am Dienstag ein Update zur aktuellen Lage und erklärte, an welchen Paketen er jetzt arbeitet.

Leo Stempfl
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Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher meldete sich am Dienstag mit einem Update zum Arbeitsmarkt. (Archivbild)
Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher meldete sich am Dienstag mit einem Update zum Arbeitsmarkt. (Archivbild)
Denise Auer

Wie jede Woche gab Arbeitsminister Martin Kocher, nun auch für die Wirtschaft zuständig, ein Update zum Arbeitsmarkt. "Das ist eine große Herausforderung, ich habe aber auch viel Respekt vor der Aufgabe", sagte er einleitend zu seinem neuen "Mega"-Ressort. Die Sozialpartner werden ein noch wichtigerer Teil der Gespräche sein, kündigte er an.

Aktuell sind 315.000 Menschen arbeitslos oder in Schulungen gemeldet – ein Rückgang von knapp 4.000 Personen im Vergleich zur Vorwoche. 53.023 Personen sind zur Kurzarbeit vorangemeldet. Die Hälfte davon betrifft die Branche der Warenherstellung, zurückzuführen sei das auf Lieferschwierigkeiten aus China und dem Ukraine-Krieg.

Robustes Österreich

"Wir merken, dass der österreichische Arbeitsmarkt im Laufe der letzten beiden Jahre robuster geworden ist und aktuell besser mit krisenbedingten Herausforderungen umgehen kann, als noch vor einigen Jahren", resümierte Martin Kocher. "Der sinkende Trend zeigt, dass die positive Dynamik am Arbeitsmarkt derzeit von den geopolitischen Ereignissen und ihren wirtschaftlichen Auswirkungen gebremst wird."

In der wöchentlichen Pressekonferenz wird fortan auch kurz auf die Wirtschaftslage eingegangen. Hier geht die gestern veröffentlichte Prognose der Europäischen Kommission das Wifo für Österreich für das Jahr 2022 ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 3,9 Prozent aus. Damit dürfte Österreich in den Top 5 Europas liegen.

Fleißige Jugend

Positive Nachrichten gab es auch bei der Langzeitarbeitslosigkeit: 95.186 Personen sind aktuell davon betroffen, damit lag sie Ende April 2022 unter dem Vorkrisenniveau.

Bei der Jugendarbeitslosigkeit (6,9 Prozent) liegt EU-weit nur Deutschland vor Österreich. Seit Ende April 2020 konnte die Jugendarbeitslosigkeit inklusive Schulungen durch mehrere Maßnahmen um rund 33.700 Personen reduziert werden.

"Jungendarbeitslosigkeit führt für die Betroffenen auch im späteren Erwerbsleben oft zu unterbrochenen Erwerbskarrieren. Es ist mir persönlich ein wichtiges Anliegen, aber auch volkswirtschaftlich sinnvoll, dass wir mit unseren Programmen bei arbeitslosen Jugendlichen ansetzen, um möglichst viele in Beschäftigung und erfüllende Jobs zu bringen", erklärte Kocher

Kurzarbeit verlängert

Die Kurzarbeit wird bis Ende des Jahres verlängert, gab Martin Kocher auf Nachfrage bekannt. Man bleibt bei der aktuellen Regelung, die 15 Prozent Selbstbehalt von Unternehmerseite beinhaltet. Trotzdem will man beim Zugang etwas strenger werden.

Bei der von Bundeskanzler Karl Nehammer angekündigten Gewinnabschöpfung bei teilstaatlichen Energieunternehmen hält Kocher fest, dass es wichtig sei, hier ein komplettes Paket zu schaffen. Es gehe einerseits um die Energiepreise selbst, aber auch um Lohnnebenkosten, die kalte Progression und viele weitere Faktoren. In den nächsten Wochen wird dieses Paket ausgearbeitet.

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