Japan öffnet sich stärker für den internationalen Rüstungsmarkt: Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg lockert das Land sein historisch gewachsenes Exportverbot für tödliche Waffen.
Die entsprechende Änderung wurde vom Kabinett sowie vom Nationalen Sicherheitsrat beschlossen, wie Regierungssprecher Minoru Kihara am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Tokio erklärte. Ministerpräsidentin Sanae Takaichi schrieb im Onlinedienst X, dass künftig der Export "jeglicher Verteidigungsausrüstung" möglich sei.
Bisher hatte Japan Ausfuhren streng eingeschränkt und nur bestimmte Bereiche erlaubt – etwa Ausrüstung für Such- und Rettungseinsätze, militärischen Transport, Minenräumung oder Überwachungsaufgaben.
Mit der neuen Regelung vollzieht das Land nun eine deutliche Kehrtwende. Ziel ist es laut Regierung, neue internationale Märkte zu erschließen und damit die Wirtschaft anzukurbeln. Gleichzeitig soll auf die Aktivitäten von China, Russland und Nordkorea in der Region reagiert werden.
Kihara betonte, die Maßnahme diene "der Sicherheit in der Region". Zudem erklärte er: "Heutzutage kann keine Nation ihren eigenen Frieden und ihre Sicherheit allein gewährleisten".
Im Inland sorgt der Schritt jedoch für Kritik. Gegner sehen darin eine Abkehr von Japans traditionell pazifistischer Ausrichtung. Bereits kurz nach ihrem Amtsantritt im Februar hatte Ministerpräsidentin Takaichi eine Neuordnung der Verteidigungspolitik angekündigt.
