John Rambo kämpfte in Vietnam für Gefangene ("Rambo II – Der Auftrag", 1985), Lena Schilling setzt sich 40 Jahre später im Kaukasus für eine Inhaftierte ein. Schillings furchtloser Einsatz im krisengeschüttelten Georgien wird aber (hoffentlich) nicht so gefährlich wie jener von Rambo.
Für jede Menge Brisanz ist dennoch auch bei Schillings "Kampf-Einsatz" gesorgt. Denn die grüne EU-Abgeordnete nimmt am Freitag, 16. Mai als aktivistische Beobachterin am Prozess gegen die inhaftierte georgische Journalistin Mzia Amaghlobeli teil – für die Schilling die "politische Patenschaft" übernommen hat.
Der Aufsehen erregende Fall von Mzia Amaghlobeli gilt als "eklatantes Beispiel politisch motivierter Justiz", heißt es in Schillings Einsatzpapier, das "Heute" vorliegt. Daher erwarte man "tumultartige Zustände vor dem Gerichtsgebäude" und es sei mit einem "erhöhten Sicherheitsaufgebot" zu rechnen.
Neben ihrer Teilnahme am Gerichtsprozess trifft Schilling auch Mzias Familie und deren Anwältin, Journalisten unabhängiger Medienplattformen sowie Vertreter von Menschenrechtsorganisationen und lokale Aktivisten.
Während der Prozesstage in der Hafenstadt Batumi wird über Schillings Social-Media-Kanäle ausführlich über die Verhandlungen berichtet. Name der Mission: "Fight for Democracy is Female".
Georgische Sicherheitskräfte gehen oft brutal gegen Demonstranten vor – insbesondere bei Protesten gegen umstrittene Gesetze oder politische Entscheidungen. So kam es beispielsweise zu massiven Demonstrationen gegen ein sogenanntes "Agentengesetz", das von vielen als Einschränkung der Meinungsfreiheit und als Annäherung an autoritäre Praktiken angesehen wurde.
Die Menschenrechtslage in der Kaukasus-Republik Georgien ist besorgniserregend. Es gibt fürchterliche Berichte über Folter, Misshandlungen und unfaire Gerichtsverfahren – insbesondere im Zusammenhang mit Protesten gegen die aktuell EU-feindliche Regierung.
Mzia Amaghlobeli, freie Journalistin und Gründerin der unabhängigen Medienplattformen Batumelebi.ge und Netgazeti, drohen bis zu 7 Jahre Haft. Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International sprachen von konstruierten Vorwürfen, falschen Zeugenaussagen und polizeilicher Gewalt.
Amaghlobeli ist seit 12. Jänner 2025 aus fadenscheinigen Gründen in Haft. Sie erlebte seitdem "Misshandlungen durch Polizeibeamte, darunter Beleidigungen, Einschüchterung und physische Übergriffe", wie aus Schillings Papier hervorgeht.
"Ich werde den Prozess gegen Mzia Amaghlobeli persönlich beobachten – als Abgeordnete des Europäischen Parlaments und als Zeichen dafür, dass Europa hinschaut, wenn Journalistinnen und Aktivistinnen kriminalisiert werden", so Schilling. Der Einsatz für Demokratie und Pressefreiheit sei "kein Verbrechen."
