Emmanuel Macron nutzte am Sonntag seine traditionelle Ansprache an die Streitkräfte am 13. Juli, dem Vorabend des Nationalfeiertags, um eine brisante Ankündigung zu machen: Der Verteidigungshaushalt soll bis 2027 verdoppelt werden, sagt er. Seine Regierung strebe für 2027 - Macrons letztes Amtsjahr - Militärausgaben in Höhe von 64 Milliarden Euro an.
Der französische Präsident zog in seiner Rede eine alarmierende Bilanz und sprach von einem Wendepunkt. "Seit 1945 war die Freiheit noch nie so bedroht, und noch nie so ernsthaft", sagte Macron mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Um der Bedrohung gewachsen zu sein, müsse Frankreich in mehr Munition, Drohnen, Luftverteidigung sowie die elektronische Kriegsführung und Waffensysteme im Weltall investieren.
"Der Frieden auf unserem Kontinent hat noch nie so sehr von unseren gegenwärtigen Entscheidungen abgehangen", fügte er hinzu. Macron beklagte insbesondere die "zerstörte" Hoffnung auf Frieden in Europa, dem Nahen Osten und Afrika. "Die Freiheit unseres Europas ist durch die Invasion der Ukraine und die von den Vereinigten Staaten verursachte Unsicherheit gefährdet."
Angesichts all dieser Risiken, die unsere Freiheit belasten – von der "besonderen Bedrohung durch den Terrorismus" über die "zunehmend hybride Natur der Konflikte", die "permanente russische Bedrohung an Europas Grenzen" bis hin zum "parallel stattfindenden technologischen Wettlauf" –, wolle er die Verteidigungsanstrengungen verstärken.
Weiter wiederholte der Präsident seine zuvor schon mehrmals geäußerten Forderungen, dass Europa seine Verteidigung selbst in die Hand nehmen und gemeinsam in eigene Waffensysteme investieren müsse. "Lasst uns gemeinsam in großer Masse beschaffen", sagte der Präsident.
"Wenn unsere Freiheit einen Preis hat, dann ist es dieser", betonte Macron zum Schluss und schlug erneut ernsten Ton an: "Wir haben nicht mehr die Friedensdividenden, die unsere Vorfahren genossen haben."
