Ministerin sagt, was sich jetzt beim ORF ändert

Die Bundesministerin für Integration, Frauen und Jugend gab letzteres Ressort mit der Regierungsumbildung an die neue Staatssekretärin Claudia Plakolm ab, erhielt dafür aber eine Kompensation: Die Medien-Agenden. Seit dem Kanzlerwechsel ist Susanne Raab (ÖVP) deswegen auch Medienministerin.

Als diese wurde ihr eine breite Umstrukturierung der Inseratenvergabe aufgetragen, ohne die übrigen Agenden außenvorzulassen natürlich. Im großen Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Profil" ging es deswegen eingangs um ein Lieblingsthema der ÖVP: Das Kopftuch und dessen Verbot.

ORF-Moderatorin mit Kopftuch?

Vom "Deal" zum Kopftuchverbot im Sideletter habe sie immerhin nicht gewusst, sagt Raab zum "Profil". Ihre Meinung, dass sie dieses bei Lehrerin ablehne, habe sie immerhin nie verheimlicht. Auch wenn ein solches nur eine sehr geringe praktische Anwendung hätte (man geht von rund 15 Fällen österreichweit aus) – Es gehe um die Vorbildfunktion, um das "Empowerment von Mädchen".

Aus jenem Grund gibt sie wohl auch kein klares "Ja" auf die Frage, ob sie sich eine ORF-Moderatorin mit Kopftuch vorstellen könnte. Grundsätzlich glaube sie, dass der ORF eine breite Vielfalt der Gesellschaft abbilden sollte. "Gleichzeitig wünsche ich mir dort, wo Menschen eine Vorbildwirkung haben, eine besondere Sensibilität, indem man Frauen vorlebt, dass sie sich in Österreich nicht verhüllen müssen."

Endlich Reform

Kernstück der geplanten Medienreform ist der ORF, konkret dessen Digitalnovelle. Viele notwendige, zeitgemäße und simpel scheinende Updates scheitern (noch) am gesetzlichen Rahmen des Öffentlichen Rundfunks. Bei den Gremien soll sich aber nichts ändern, so Raab, auch wenn der Redakteursrat fordert, dass Stiftungsräte, die offen parteiisch agieren, abgezogen werden sollen.

Bei der Digitalnovelle soll es, vereinfacht gesagt, darum gehen, "den ORF an das veränderte Nutzungsverhalten der Menschen – Stichwort Digitalisierung – anzupassen". Aktuell wird diskutiert, ob Inhalte in der TV-Thek länger als sieben Tage abrufbar sein sollen und ob man es dem ORF erlaubt, reine Online-Formate zu produzieren.

Paywall

Laptops, Smart-TVs und Co. brachten mit sich, dass viele Österreicher keine GIS zahlen, aber trotzdem ORF-Angebote streamen. "Auch die Schließung dieser sogenannten 'Streaming-Lücke' wird diskutiert", kündigt Susanne Raab an. Eine Gebührenreform sei nicht vorgesehen, man wolle dabei eher auf "neue technische Möglichkeiten" setzen.

Für "Profil" klingt das nach einem Zugangsschlüssel zum ORF-Streaming, den nur GIS-Zahler bekommen. Konkretes will die Medienministerin aber noch nicht verraten, es gäbe "viele unterschiedliche Wege". Damit muss das Interview aber auch schon enden – vor der Türe wartet der sechs Monate alte Sohn Benedikt.